GETAGGTE BEITRÄGE / IRZ Stiftung

Die inkompetenden Politik Justiz Banden aus Deutschland, der EU, wollen den Ex-Justiz Berater “ Artur Metani “ als Aufseher in Albanien

Betrugs Modell der Deutschen, der EU, wenn man Justiz bringen will, mit inkompetenden „useful idiots“ Frauen, die selbst Nichts studiert haben, oder nur Philologie,  Politologie und anderen Geistes Wissenschaftlichen Müll, für Extrem Dumme.

Der einzige Zweck der IRZ-Stiftung ist im Mafia Stile, möglichst ciel Geld stehlen, das Mafia Klientel zu bedienen, weswegen man die dümmsten Kriminellen ohne jede Kompetenz, als Berater anheuert. Das Deutsche Mafiosi System auch mit dem Diebstahl von Milliarden für angebliche Klima und Umwelt Probleme, wo die gefälschten US Berichte, sogar von US Gerichten enttarnt wurde.
Heiko Maas, Katharina Barley, wenn dumm und korrupt Deutschland übernimmt, was bei Steinmeier schon deutlich wurde.

Ein Beschäftigungs Motor für die Dümmsten, „useful Idiots“, die EU Justiz Missionen, wo man keinerlei Kompetenz braucht und mit der Einstellung, möglichst viel Geld zustehlen, Reise Spesen zumachen.

Ich weiß, dass das wie eine verrückte Verschwörungstheorie klingt, aber Sie können es hier im Detail nachlesen und auch die Paragraphen sind dort verlinkt. Dass das keine unsinnige Behauptung von mir ist, zeigt sich daran, dass der Europäische Gerichtshof auch bemängelt hat, dass die deutsche Staatsanwaltschaft – und damit die deutsche Strafjustiz – nicht unabhängig ist.

In Deutschland genießen Politiker vor dem Gesetz also Narrenfreiheit. Bei Frau von der Leyen und ihrer Berateraffaire kann man das besonders deutlich sehen, denn gegen sie wurden im Zuge der Affaire mindestens zwei Strafanzeigen wegen vorsätzlich verursachter Scheinselbstständigkeit und wegen Untreue und gestellt und passiert ist danach – nichts.

Dabei gab und gibt es einigen Klärungsbedarf, denn es ging nicht „nur“ um Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Beraterverträgen in Millionenhöhe, sondern es ging auch darum, dass David von der Leyen, der Sohn von Frau von der Leyen, ausgerechnet bei McKinsey, einer der Firmen, die besonders viele gut dotierte Aufträge ohne Ausschreibung bekommen hat, einen gut bezahlten Job bekommen hat. https://www.anti-spiegel.ru/2019/berateraffaire-

EU Missionen für Dumm Kriminelle:Independent Observation Mission (ONM) mit illegalem Selbst Bedienungs Management Board was Verfassungs widrig ist.

In Albanien, sollten eine Hirnlose NGO Truppe die Justiz bringen Die dummen Frauen: Genoveva Ruiz Calavera, Agnes Bernhard stehen vor einem Scherbenhaufen der EU Justiz Mission EURALIUS Die dumme SPD Tussi: Andres Nahles in Aktion (Video) Zum Zustand der SPD

Der Ruin der Albaner Justiz durch die „Camorra“ Organisation: IRZ-Stiftung der Deutschen

Im Stile der „Georg Soros“ Mafia: „Katharina Barley“, gefährlich dumm will noch viele Milliarden stehlen

Der „GAU“ von Justiz und Polizei: Dritan Dajti erhält Haft Reduzierungz

Arthur Metani, Rechts Berater von 3 Präsidenten von 2000-2005

Politische Besetzungen wie in altere Zeit, als die Justiz ruiniert wurde. Aufsicht führt ein alter Bekannter über die Justiz. Kopiert von der Weisungs gebundenen peinlichen Deutschen Justiz, wo die Dümmsten höchste Posten erhalten, ohne Qualifikation. Margarete Kopper als Generalstaatsanwältin in Berlin, Sussane Baer, Betrügerin und Gender Tussi

Arthur Metani

Arthur Metani

“ KED unter der Führung des treuen Ehepaares Edi Rama Dvorani – Arta Marku, bereit, die Befehle ihres Ministerpräsidenten zu erfüllen, dessen Aufgabe es ist, jede Zelle der neuen Justizorgane zu erobern“, heißt es in der Erklärung des Sekretärs der DP. zu langfristigen rechtlichen Problemen im August dieses Jahres, kurz nachdem Methan zugelassen wurde.

Die weiß getünchte Entscheidung des KED, Methan zuzulassen, zeigt, dass der Rat selbst nicht einstimmig war. Fünf Mitglieder, darunter der Vorsitzende des KED Ardian Dvorani, ein Mitglied des Verfassungsgerichts Vitore Tusha, die Mitglieder Fatjona Memcaj, Fatri Islamaj und Eriol Roshi, argumentierten, dass Metanis Position in der öffentlichen Verwaltung nicht politisch sei.

Entgegen der Absicht der DP argumentierten die ehemalige Generalstaatsanwältin Arta Marku und die Richterin Margarita Buhali in der Minderheit, dass Methani vom Rennen ausgeschlossen sei.

Die Aufsichtsbehörde für Justiz ist eine der wichtigsten neuen Institutionen des neuen Systems. Der Inspektor wird für die Untersuchung von Missbräuchen durch Richter und Staatsanwälte aller Ebenen zuständig sein. Sie wird auch Disziplinarverfahren gegen Mitglieder des Obersten Staatsanwaltsrates und des Obersten Justizrates untersuchen und verfolgen und damit die Kontrolle über das gesamte System ausüben.

Methan wird in der Entscheidung mit der Aussage zitiert, dass der Präsident der Republik von „jeglicher politischen Tätigkeit“ ausgeschlossen sei und das Amt eines Mitglieds seines Kabinetts nicht mit Kabinettsmitgliedern anderer Institutionen gleichgesetzt werden könne. Er hat sich auch dafür ausgesprochen, dass er für drei verschiedene Präsidenten gearbeitet hat, die von verschiedenen parlamentarischen Mehrheiten gewählt wurden.
http://www.gazetadita.al/si-e-legalizoi-ked-kandidatin-politik-per-inspektorin-e-larte-te-drejtesise/
Noch mehr Autos von Staatsangestellten, oder besser gesagt, korrupten Idioten wurden abgefackelt. Darunter dem Chef des Sozial Zentrums in Tirana, einem Richter, einem Strassen Polizisten, oder was sich so nennt
Dumm muss was zum Thema sagen, wo man doch erst einmal untersuchen sollte woher Gent Ibrahimi, seine illegale Luxus Villa hat auf gestohlenen Grundstück gebaut

Die Hirnlose Dumm Frau aus Spanien, die nur Studium von Philologie studiert hat, das ist ein Studium, für Gestalten mit Hirnschaden, sagt man müsste noch 600 Dateieen untersuchen, hat aber das eigene Umfeld nie einem Vetting Prozess untersucht, weil der gesamte EU Apparat, extrem dumm und korrupt ist.

Einzige Phantom Berufserfahrung von Gent Ibrahimi: Chef einer dubiosen Georg Soros NGO (Direktor des Instituts für Politische und Rechtliche Studien in Tirana, was es inzwischen nicht mehr gibt und im Mafia Stile von der EU finanziert.

 

Profi Betrügerin aus Österreich die letzte Leiterin der Justiz Mission. Erfahrung Null: Dr. Agnes Bernhard

] Genoveva Ruiz Calavera der IOM, schwafelt nur noch herum, weil die Justiz Null Funktion hat! Studium von Philologie

Dumm Leute die so dumm sind, das sie Nichts kapieren, entsendet man seit vielen Jahren, leiten auch in Deutschland Institutionen, ohne Kompetenz, wie Margarete Kopper, als Nonsens Generalstaatsanwältin in Berlin und das Verbrechen hat Vorfahrt, wenn Hirnlose ohne Beruf an die Macht kommen.

“Krijimi i SPAK lajm i mirë”- Shefja e ONM, Calavera: Vettingu, ende 600 dosje në përpunim
Dec 21, 2019

http://www.panorama.com.al/krijimi-i-spak-lajm-i-mire-shefja-e-onm-calavera-vettingu-ende-600-dosje-ne-perpunim/

Dumm muss was zum Thema sagen, wo man doch erst einmal untersuchen sollte woher Gent Ibrahimi, seine illegale Luxus Villa hat auf gestohlenen Grundstück gebaut

Die Hirnlose Dumm Frau aus Spanien, die nur Studium von Philologiestudiert hat, das ist ein Studium, für Gestalten mit Hirnschaden, sagt man müsste noch 600 Dateieen untersuchen, hat aber das eigene Umfeld nie einem Vetting Prozess untersucht, weil der gesamte EU Apparat, extrem dumm und korrupt ist.

Profi Betrügerin aus Österreich die letzte Leiterin der Justiz Mission. Erfahrung Null: Dr. Agnes Bernhard

] Genoveva Ruiz Calavera der OnM, schwafelt nur noch herum, weil die Justiz Null Funktion hat! Studium von Philologie

Dumm Leute die so dumm sind, das sie Nichts kapieren, entsendet man seit vielen Jahren, leiten auch in Deutschland Institutionen, ohne Kompetenz, wie Margarete Kopper, als Nonsens Generalstaatsanwältin in Berlin und das Verbrechen hat Vorfahrt, wenn Hirnlose ohne Beruf an die Macht kommen.

“Krijimi i SPAK lajm i mirë”- Shefja e ONM, Calavera: Vettingu, ende 600 dosje në përpunim
Dec 21, 2019

http://www.panorama.com.al/krijimi-i-spak-lajm-i-mire-shefja-e-onm-calavera-vettingu-ende-600-dosje-ne-perpunim/

Deutsche als Vorbild, wo mit Null Kompetenz, die Chaoten Frau Margareta Kopper, Generalstaatsanwältin von Berlin wurde, auf Lebenszeit im Mafia Stile und auch noch ständig krank.

3. Feuerwehrleute um Überstunden geprellt?

Ende Juli berichtete der FOCUS über den Vorwurf, Koppers Behörde könnte die Berliner Feuerwehrleute, für die sie genauso zuständig ist, um die Bezahlung vieler Überstunden geprellt haben. Jahrelang arbeiteten diese teils bis zu 55 Stunden pro Woche, obwohl nur 48 erlaubt gewesen wären. Hinzu kommt die Manipulierung von Personal Akten, damit „Freunde“ Beförderung erhalten und nicht Partei Gegner, wie in einer Mafia Republik.

In unterschiedlichen Verfahren behauptete Koppers Behörde, dass die Ansprüche teils schon verjährt seien und dass den Feuerwehrleuten bereits mitgeteilt worden sei, dass sie die Verjährung geltend mache.

https://img.morgenpost.de/img/berlin/crop211177067/5582604215-w820-cv16_9-q85/dpa-Picture-Alliance-90305024-HighRes.jpg

Margarete Kopper, Null Kompetenz, peinlich, ständig krank und nur mit kriminellen Methoden unterwegs, dank Grünen Mafia in Berlin. Brutaler Rechtsbruch, als man Ermittlungen gegen die Verbrecher Organisation: KfW wegen Fake und Betrugs Projekten im Ausland verweigert. Entmachtet, wegen Unfähigkeit schon 2015
>2. Zeugnisse manipuliert

Der „Tagesspiegel“ berichtete über einen Fall aus den Jahren 2012 und 2013, als Koppers bereits kommissarische beziehungsweise Vize-Polizeipräsidentin war. Es ging um die Besetzung eines ranghohen Postens im Landeskriminalamt. Koppers hatte laut Bericht das Zeugnis eines Referatsleiters nachträglich geändert, obwohl es bereits eine rechtskräftige Urkunde war – und zwar um Negativen. Sie stufte demnach mehrere Noten des Bewerbers herab. Im Gegenzug wurde bei einem anderen Kandidaten, der Koppers womöglich lieber war, die Gesamtnote nachträglich nach oben geschraubt.

Ein rechtswidriger Eingriff in ein laufendes Verfahren für eine ranghohe Stelle, urteilte das Bundesverwaltungsgericht.

Kurz darauf veröffentlichte FOCUS Online Auszüge des anonymen Briefes eines LKA-Beamten an den Berliner Polizeipräsidenten, in dem Koppers einer zu großen Nähe zu kriminellen arabischen Clans bezichtigt wird. „Sie lässt sich strafrechtlich vertreten von einem Anwalt, welcher auch eine arabische Großfamilie vertritt“, heißt es in dem Schreiben unter anderem.

Mitglied im grössten Verbrecher Kartell der Welt, was durch die Clinton’s, Georg Soros, dem US Mafia Clans Gambino installiert wurde

Georg Soros und das Verbrecher Kartell der Deutschen Justiz mit Katharina Barley, SPD

Gangster und der Lesben Club der SPD HIrnlosen:
Lefter Koka, Lesbe Hirnlos: SPD: Barbara Hendricks, Erfinderin im Dritten Anlauf im alten Geschäftsmodell der SPD. Klima Kathastrophe

Die Frau ist so korrupt, das sie einen Verdienst Orden, auch den vollkommen korrupten Prof. Greim umhängte,der sich u.a. von Monsanto kaufen lies. Korruption und vollkommene Idiotie, fängt bei den SPD Leuten an.

Bundesjustizministerin jubelt über Treffen mit Schwerstkriminellen

Für die Bewerbund als Generalstaatsanwältin in Albanien, braucht man auch keine reale Erfahrung. Plötzlich waren gute Englisch Kenntnisse wichtig, wo angeblich Britische Zertifikate vorgelegt werden, die wie immer inklusive Diplome gefakt und gekauft sind. Gehört direkt zum Mafia identischen Idioten Club der EU EURALIUS Justiz Mission: IRZ Stiftung, was im diesem Club von Dummen normal ist, wie bei GENT Ibrahim, der das Ganze Theater aufbaut, selbst nie einen Job hatte als Anwalt, gefakte Diplome sich kaufte, was jeder im Zimmer in Albanien hängen hat.

Qualifikation zum Verfassungsrichteramt

Hadmut Danisch bezeichnet das GenderKompetenzZentrum als ein von Susanne Baer „selbstgebautes Nicht­schwimmer­becken“.[6] Nach seiner „Einschätzung ist Susanne Baer als Verfassungsrichterin für ihre Zuständigkeits­bereiche weder fachlich befähigt, noch charakterlich geeignet, denn ihre bisher vertretenen Standpunkte sind mit Verfassungs-, insbesondere Prüfungsrecht unvereinbar. Sie stellt ihre feministische Ideologie nicht nur über die geschriebene Verfassung, sondern vertritt dies auch in ihren Schriften“.[7]

Eigene Leistung ist kaum erkennbar, außer dass sie im Rahmen ihrer Ideologie alles einsammelt und sich an amerikanischer Rechtsprechung entlang­hangelt.[12][13][14] Das wirft zwei Fragen auf:

  1. Wofür brauchen die Amerikaner eine deutsche Gastprofessorin, die bislang nichts anderes gemacht hat, als die Ideologie des amerikanischen Radikal­feminismus ins Deutsche zu übersetzen und wiederzukauen?[29]
  2. Was macht eine Gender-Aktivistin, deren Kompetenz sich im Wesentlichen auf das Gedankengut der Radikal­feministin Catharine MacKinnons beschränkt, am deutschen Verfassungsgericht?

FAZ: Kriminelle EU Partner : Strategische Allianzen mit Kriminellen, Terroristen, Drogen Baronen

Vorbild: Dumm aus Deutschland, die Ukraine Faschisten Tussi des Auswärtigem Amtes, zu dumm für Völkerrecht, inklusive Todesschwadronen was man förderte. Dumme Frauen wurden NATO Verteidigungs Ministerinnen, zerstörten überall mit ihren Mafiösen Klientel Gender Politik Murks, das Militär, sogar komplette Marine Einheiten wurden ruiniert. Frauen an höchster Stelle der Marine Führung, als Ausbilder, obwohl man nicht Angelboot Kapitän Kenntnisse hat, keine Verantwortung, noch Kompetenz kennt, versenkten das unsinkbare und neueste Schiff der Norwegischen Marine: **

Helga Schmid, die Stellvertretende Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EEAS), gab einen Einblick in die Arbeit ihrer Institution in den verschiedenen Krisenherden.

Helga Schmid, die Stellvertretende Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EEAS), (wenn Mimik schon Alles sagt, über diese Ratte der Quoten Dumm Frauen im Auswärtigem Amte)

Die Friedenslüge

Vollkommen verblödete Quoten Frauen, nicht nur S. Ceblis im Auswärtigen Amte, sondern heute System

 

Der geplante Justiz Betrug der IRZ-Stiftung, der EU EURALIUS Justiz Mission: Open Society Georg Soros Plan

Seit jahren geplant, das Georg Soros Leute, Open Society Gestalten mit USAID, die Millionen Geldern mit ihren inkompetenden Profi Kriminellen stiehlt, mit dn üblichen Show Effekten der PR, praktisch das Ganze kontrolliert, dank vollkommen korrupter Gestalten wie die Deutsche Justizminister/in, korrupten Kriminellen der EU und von Michael Roth, Heiko Maas, Johannes Hahn angefangen.

Ein großer Erfolg war auch ihr im Frühjahr 2016 im Kopp-Verlag erschienenes Buch „Die geheime Migrationsagenda“- Wie elitäre Netzwerke mithilfe der EU, UNO, superreichen Stiftungen und NGOs Europa zerstören wollen.

PS: Es waren Artikel von Friederike Beck zur Einflussnahme von George Soros über NGOs, Projekte, Institute, die mich dazu inspirierten, solchen Spuren auch in Östereich und darüber hinaus nachzugehen. Als ich mit Beck per Mail Kontakt aufnahm und ihr zu ihren Recherchen gratulierte, war sie in Reha und dachte damals noch, dass sie zu einem späteren Zeitpunkt wieder ganz gesund sein wird. Absolut zu empfehlen sind auch ihre Recherchen über Guttenberg und die transatlantischen Seilschaften, denn sie bieten allen Ansatzpunkte, sich selbst über sogenannte Eliten schlau zu machen.

https://zeitgeist-online.de/personalia/autoren/19-beck-friederike.html

Eine rechtliche Grundlage, hat das kriminelle Enterprise nun seit 25 Jahren in Albanien nicht, aber gut geschmierte SPD Gestalten machen gerne mit, weil es später gute Posten gibt und Reisen. Ebenso dabei: die peinliche Deutsche Botschafterin Susanne Schütz, Jahn Rudolph, der schon unangenehm in Albanien auffiel vor über 10 Jahren an der Botschaft. Andi Dobrushi, schlug wieder mal zu, um die Justiz zu zerstören mit den Hirnlosen Gestalten wie Agnes Bernhard, den peinlichen Leitern der IRZ-Stittung, denn für jeden korrupten Dummen, gibt es jobs in der Justiz Stiftung, wo ERfahrung nicht gewünscht ist. Auch der Präsident, verlangte das die EU endlich Experten entsenden und nicht dies Profi kriminellen Spinner, welche gefakte Gutachten produzieren, um die Verfassung auszuhebeln, gefälschte Übersetzung in vollkommen verschiedenen Versionen: einmalf für das Parlament zur Abstimmung und einmal für die EU „Venice“ Justiz Organisaiton zur Überprüfung, wo man aktiv Alles fälscht, auch die Wahlen. Job Motor für Dumme halt, die sich schnell kaufen lassen, von Berlin, der Deutschen Botschaft und Brüssel angefangen, mit der kompletten EU Delegation von Super Idioten, wo ja Knut Fleckenstein mit seinem ASB Betrugs Verein in Hamburg ein SPD System Darsteller ist der OK und des Frauen, wie Drogen Handels.Vollkommen absurd,  das die peinliche Weisungs gebundene Deutsche Justiz, Justiz Beratung im Ausland organisieren, denn da muss man nur die Mafia Klientelwirtschaft mit Margarete Kopper, Susanne Baer sehen, wo man ohne Kompetenz, mit Betrug:ständig kranke Frauen, in höchste Justiz Stellen hievte durch kriminelle Grüne und Rote Banden, wo Dumm und Korrupt, ohne Beruf auf der Vorfahrtsstrasse sind.

Rechtsstaat Deutschland – quo vadis? Alfred Adlers Analyse zum Ersten Weltkrieg und die deutsche Gegenwart | von Karl Müller: über eine Mafiöse Weisungs gebundene Justiz, wie in einem Bananen Staat.

«Die deutsche Sicherheitspolitik tendiert […] dazu, die Verfassungslage zu ignorieren»

Korrupte Voll  Idioten, das Deutsche Justizministeriums, mit peinlichen Leitern, die sogar private Kinderheime in Moldawien betreiben, also im Kinderhandel aktiv sind.

Rechtsstaat Deutschland – quo vadis?Alfred Adlers Analyse zum Ersten Weltkrieg und die deutsche Gegenwart | von Karl Müller

Die IRZ-Stiftung, Abteilung VI, des Justiz Ministeriums, der Hirnlosen Inkompetenz und Peinlichkeit, inklusive „facebook“ Idioten Clubs. Deutschland mit seiner peinlichen Weisungs gebundenen Justiz, will Justiz im Ausland bringen, was sowieso ein Mafiöses Husaren Stück ist.

Die SPD Mafia, ist also im Solde einer privaten und gut dokumentierten Verbrecher Organisation, welche sich nun in Berlin tummelt, nachdem man aus Russland und Ungarn rausflog, mit eine Fake Uni, wie UET, der kriminellen und korrupten Betrügerin: Susanne Baer: Verfassungsrichterin, obwohl man nie eine Vorlesung hielt, noch ein Richteramt inne hatte. Rot-Grüner Mafia Klientel Murks identisch wie in Berlin und Tirana halt.

Lange geplant, wo dann als Erstes der Leiter der Justiz  Mission: Rainer Deville,  aus dem Wege geräumt wurde, was die korrupten Justizminister/innen, die EU Verbrecher  Banden, wie immer duldeten.

February 11, 2016
By Andi Dobrushi How Albania Is Reforming Its Troubled Justice System

Rainer Deville, John Simbert der US OPDAT Justiz Mission

Auf Englisch der Plan, der Georg Soros Foundation für die Albanische Justiz Reform, wo die Ratten, diesem inkompetenden Banden das überlassen haben 10 Seiten des sribd

Im srbd: Punkt Der fatale Fehler der EURALIUS Vorgänger Mission in 2008, das man eine Verfassungsänderung akzeptierte, welche die Justiz, das Land vollkomen an Kriminelle verkaufte, wenn man im Dritten Wahlkampf für den Präsidenten eine einfache Mehrheit braucht, nicht mehr 2/3 der Stimmen. Die Millionen schweren Diebstahl NGOs, der Gender und Roma Müll Mafia von Georg Soros, müssen auch hier mitmachen, als EU System möglichst viel Geld zustehlen.

I. Constitutional Reform
: Revisions to the Albanian constitution in 2008 dramatically eroded the country’s system of checks and balances

 

Warum ein in Europa vorbestrafter Betrüger, u.a. wegen Bestechung bei der Privatisierung der Bank Credit Lynois, praktisch die Justiz Mission, die IRZ-Stiftung kontrolliert, sagt Alles über die Zustände der „CAMMORA“ Organisation: IRZ-Stiftung, wo viele nutzlose Parteigänger einen Posten erhalten um Hirnmüll zu verbreiten und Reise Tourismus mit Clu, Sex und Kokain Versorgung.

Korrupte Voll Idioten, das Deutsche Justizministeriums, mit peinlichen Leitern, die sogar private Kinderheime in Moldawien betreiben, also im Kinderhandel aktiv sind.

Die IRZ-Stiftung, Abteilung VI, des Justiz Ministeriums, der Hirnlosen Inkompetenz und Peinlichkeit, inklusive „facebook“ Idioten Clubs. Deutschland mit seiner peinlichen Weisungs gebundenen Justiz, will Justiz im Ausland bringen, was sowieso ein Mafiöses Husaren Stück ist.

Der geplante Justiz Betrug der IRZ-Stiftung, der EU EURALIUS Justiz Mission: Open Society Georg Soros Plan

Die SPD Mafia, ist also im Solde einer privaten und gut dokumentierten Verbrecher Organisation, welche sich nun in Berlin tummelt, nachdem man aus Russland und Ungarn rausflog, mit eine Fake Uni, wie UET, der kriminellen und korrupten Betrügerin: Susanne Baer: Verfassungsrichterin, obwohl man nie eine Vorlesung hielt, noch ein Richteramt inne hatte. Rot-Grüner Mafia Klientel Murks identisch wie in Berlin und Tirana halt.

Das System der Deutschen, EU, Georg Soros vor Ort, wenn man inkompetende Leute im Rudel schickt und das seit über 25 Jahren, wo man nur Posten schafft, für unnütze Gestaltenohne Beruf und die NGO Mafia Geldwäsche Geschäfte für Parteien sind Legende.

Kaum zuglauben, wie das Zerstörung der Justiz lange geplant war, weil man wusste, die Deutschen und EU Leute, sind vollkommen korrupt, Und die Amerikaner machten auch noch mit, wie ein Bericht im US Kongreß ausführt, was aber bei Obama, Clinton Leuten nicht verwundert im Kriminellen Enterprise rund um die Hillary Clinton Stiftung.

https://consortiumnews.com/wp-content/uploads/2018/11/us-imperialism.jpeg

Präsident Ilir Meta, kritisiert die Deutschen und EU Justiz Mission: EURALIUS, fordert die Entsendung von Experten und nicht inkompetenden Spinnern

Super Idiot, ohne Beruf, der Georg Soros Mannhttps://i0.wp.com/www.kohajone.com/wp-content/uploads/2017/01/andi-dobrushi.jpg

February 11, 2016   Andi Dobrushi

Regierungs nahe Leute, werden im Klientel System direkt in Schlüsselstellungen eingesetzt

Agnes Bernhard Gent Ibrahimi: Kompetenz Null, Korruption und Betrug 100 % Georg Soros Mann

Der direkte Anwalt von Georg Soros: Gent Ibrahimi, der Verbrecher Organisation „Open Society“ war ebenso Berater der Dummen und korrupten Banden rund um die IRZ-Stiftung, EU Justiz Mission: EURALIUS

Die korrupten und dummen Gestalten der IRZ-Stiftung und EURALIUS Mission, haben ein Chaos in der Staatsanwaltschaft angerichtet

Gent Ibrahimi, ist direkter Neffe, der dummen Plaigat Verteidigungs Ministerin Mimi Kohedli*** Plagiat Betrugs Ministerin, welche das Militär entgültig ruiniere. Erfahrung als Richter, Staatanwalt Null, wie bei der auf Lebenszeit gewählten Mafia Generalstaatsanwältin Margarete Kopper, welche durch ständige Krankheit auch die Polizei in Berlin ruinierte. Dumm muss man sein und korrupt und dann gibt es Posten.

WT: wie das korrupte Enterprise USAID, des US Botschafters Donald Lu, der dummen EU Botschafterin Romana Vlahutin, : mit „Calvera“ ein Desaster verursachten

USAID Motor des Verbrechens auch in Albanien, wo man Grundstücke illegal an der Autobahn, auch an der Küste verkaufte, finanziert mit Geldern der American Bank of Albanien, einer reinen Geldwäsche und Betrugsbank. 1 Milliarde $ auch als Partner der KfW, DEG in Albanien angeblich investiert, aber nur für Verbrecher  Clans, der USAID finanzierte AAEF Fund, Grundübel für Alles Verbrecher der Albaner, wie Open Society.

2001: AAEF Reklame Tafeln an der damaligen National Strasse nach Tirana, wo man Tausende von illegalen Grundstücken verkaufte. ca. auf der Ostseite wo heute Mercedes illegal gebaut hat

 

Georg Soros und das Verbrecher Kartell der Deutschen Justiz mit Katharina Barley, SPD

 

Georg Soros: Richardo Hausmann Bildung; Dumme werden Minister und Präsidenten in Albanien in Tradition

Georg Soros Idioten müssen auch noch nach über 25 Jahren, dumme Kommentare zur Wirtschaft geben, was mit der „Schock Therapie“ begann, heute mit den Idioten der Zivilen Gesellschaft, Schwuchtel NGOs, und Pseudo Unis wie EUT in Tirana fortgesetzt wird.

Die Staaten Zerstörung der Amerikaner, EU und Berliner Idioten Weltweit mit Justiz Aufbau

Drogenhandel, Diplomatie, Botschafter: Alles eine Einheit, vor allem im Betrug. Die „Camorra“ Organisation: IRZ Stiftung in Fortsetzung, denn noch viele Millionen müssen gestohlen werden mit lokalen Mafia Partnern. Zum Schwuchtel Club verkommen, was dann eine Steigerung wie beim BER Flugplatz wurde. Ich nix verstehen, ich Justiz Bringer!

Die Dümmsten der „Zivilen Gesellschaft“ wie US Professorin: Lory E. Amy beleidigt harmlose Studenten in Tirana

EU finanziert, gefördert und organisiert: Albanische Wahlen, wo sich nur Verbrecher Clans einkaufen

Çfarë tha sonte Fatmir Xhafaj për lidhjen Soros-Reforma në drejtësi dhe ç’pohonte në vitin 2015

Ish-kreu komisionit të Reformës në Drejtësi dhe ish-ministri i Brendshëm Fatmir Xhafaj, është shprehur për herë të parë lidhur me akuzat se Fondacioni Soros ka ndërhyrë në hartimin e Reformës në Drejtësi.

Ai e cilësoi përrallë ballkanike këtë gjë ndërsa shtoi se ku fondacion ka dhënë një ndihmesë të rëndësishme për shoqërinë civile. Xhafaj e bëri deklaratën e mëposhtme në emisionin ‘Java’ në RTSH.

‘Përrallë ose paranojë ballkanike. Unë dhe gjithë familja ime nuk kemi përfituar ndonjë bursë nga Fondacioni Soros. Ky fondacion ka dhënë një kontribut të vecantë ndër vite për ngritjen e shoqërisë civile.

Po ashtu ka dhënë kontribut në arsimimin e të rinjve dhe të rejave jashtë vendit nëpërmjet bursave, dhe për këtë ka meritë. Në rastin konkret është komplet një trillim. Zyra në Tiranë nuk ka asnjë rresht të shkruar apo të ndikuar prej tyre dhe të marrë prej nesh. E para sepse ekspertët nuk vinin nga Sorosi por nga Ministria e Drejtësisë, nga Gjykatat, vinin nga avokatia shiptare.

Fondacioni ka pasur vetëm një njeri që ka qenë përfaësues, ka qenë Kristaq Traja i cili ishte kryetar bordi i Fondacionit. Dhe ky fondacion ka një meritë sepse ka bërë një pjesë të financimit të procesit si amerikanët dhe europianët. Këtu fillon dhe mbaron ndërhyrja e Fondacionit te Reforma në Drejtësi’, tha Xhafaj.

Ajo që mbase ka harruar zoti Xhafaj dhe vlen t’ia kujtojmë është një deklaratë e tij në dhjetor të vitit 2015.

Asokohe, Xhafaj deklaronte: ‘Një falenderim mirënjohjeje dua t’i shpreh Fondacionit Shoqëria e hapur për Shqipërinë – Soros, Andit dhe ekipit të tij të palodhur për suportin e fortë teknik e financiar, përcaktues për ecurinë e mbarë të procesit dhe padyshim nismëtar për nevojën për një projekt ndryshimesh kushtetuese në vend’, – është shprehur z.Xhafaj.

Madje dhe përfaqësuesi kryesor i ekipit shqiptar në Komisionin e Venecias, Kristaq Traja, rezulton si i dërguar ekskluziv i këtij fondacioni pranë grupit të reformës.

Reforma në drejtësi është konceptuar, organizuar dhe zbatuar nga Fondacioni ‘Soros’. Një paketë me mijëra e-maile dhe dokumente të brendshme të këtij fondacioni u publikuan në muajt Gusht-Shtator 2016.

Këto dokumente zbuluan se rrjeti ‘Soros’ kishte hartuar një strategji të detajuar mbi reformën në drejtësi në Shqipëri dhe strategjia ishte gati që prej vitit 2013. /Hashtag.al

Auf Englisch der Plan, der Georg Soros Foundation für die Albanische Justiz Reform, wo die Ratten, diesem inkompetenden Banden das überlassen haben 10 Seiten des sripts

*Dokumentin në anglisht të strategjisë së Fondacionit Soros për periudhën 2014-2017 e lexoni Këtu

Die EU „useful idiots“ Justiz, IRZ – Stiftung, Agnes Bernhard im Inkompetenz System von gefährlich Dummen

  • Genoveva Ruiz Calavera (Hirnlos und peinlich) Unglaublich diese IOM Diebstahl Organisation, welche auch die „Roma“ Gelder im Kosovo im Moment stiehlt, weil über 90 % für eigene hohe Gehälter und Reisespesen vergeudet werden. Neuer Rekord an Korruptheit und Unfähigkeit, aber Amerikaner, Deutsche haben zuvor auch Nichts zustände gebracht, in der absoluten Unfähigkeit.

  • und vor allem Genoveva Ruiz Calavera, im enormen Interessen Konflikt, wie eine „Nghradeta“ Organisation aufgebaut
  •  Independent Observation Mission (ONM) mit illegalem Selbst Bedienungs Management Board was Verfassungs widrig ist.
  • Andere Super Idioten der EU im Betrugs Imperium der EU.
    Lachkrampf über diesen Idioten, mit seinem Dumm Geschwätz in Tirana, was man in der TV Aufnahme schnell erkennt. Sein Nachfolger und Fischerei Minister trat in Norwegen zurück , weil man mit der extrem jungen Geliebten in den Iran heimlich flog. EU Deppen, immer ohne Beruf, ohne reale Berufserfahrung und niemand hat je eine Firma geleitet, oder Arbeitsplätze geschaffen. Aber dann der Auftritt als Experte, aber von was?

    Sylvain Gamber (political chief of EU delegation) für die Justiz Reform zuständig, ist im Modell des EU Betruges und der IRZ-Stiftung aber ein Experte (Verträge), für Fischerei in der EU und  Norwegen. Ein kompletter Idiot, was jedem sofort auffiel. Rudelweise Beschäftigung und Reise Tourismus, der Hirnlosen EU Gestalten.
  • „Fortschritte“ der EU, Berlin: Wild West Notare, die Grundstücks Verkäufe beglaubigen, mit toten Verkäufern

Washington Times, über die gekaufte Justiz Mission EURALIUS, IRZ-Stiftung durch die Albaner Mafia

https://hashtag.al/index.php/2016/12/04/reforma-ne-drejtesi-10-fakte-qe-media-i-fsheh/

Mit EU Geldern finanziert, das diese Gestalten, auch Botschafter, plötzlich etwas zu Sagen haben bei der Justiz Reform, wo jede Grundlage fehlt und andere korrupte Idioten, die dann auftauchen im Reisetourismus

Gerti Shalla, Jan Rudolph, Marcus Johnson (USAID), welche als Verbrecher Organisation auftrat, über den AAEF Fund, wohl 1 Milliarde stahl, Geldwäsche Banken eröffnete, für Drogen Geschäfte und Landdiebstahl mit gefälschten Urkunden.

 

Georg Soros Leite vor 25 Jahren ab 2001. Ein dummer Schwuchtel Idiot, der Tatenlos zuschaute, wie die Open Society kriminelle Geschäfte auch im Drogen Handel, Kindes Entführungen organisierte.

https://i0.wp.com/marina-durres.de/wordpress/wp-content/uploads/2019/03/Bildschirmfoto-vom-2019-03-09-06-29-08-768x347.png

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Das Chaos mit „EURALIUS“ Justiz Mission: mit dubiosen Experten, wie „Klodian Rado“in Fortsetzung

Der Kanadische Rechtsexperte: Klodian Rado , Experte für die korrupten Idioten der IRZ-Stfitung und EURALIUS Justiz Mission, will erneut illegal „temporary“ die Verfassung ausser Kraft setzen, was schon mir der Ernennung mit nur 69 Parlaments Stimmen, der inkompetenden und peinlichen temporären Generalstaatsanwältin Arta Marku geschah.

Die peinliche Justiz in Berlin, Deutschland: Weisungs befugt, was sogar die EU hart kritisiert und mit Margarete Kopper, welche ständig krank ist, hat man eine Quoten Hirnlos Frau durch den Grünen Justiz Senator eingesetzt, die Null Erfahrung hat. Politischer Druck auf Amri-Ermittler?

Bei den Grünen und Roten in Deutschland, geht Alles um Posten, Kompetenz braucht man nicht, wenn man Milliarden stehlen will, für angebliche Umwelt Projekte, wo die Idioten, noch nie einen Spaten in der Hand hatten, oder ein Biotop anlegten.

Albaniens Rama Regime von Kriminalität und Mafia

Präsident Ilir Meta, kritisiert die Deutsche und EU Justiz Mission: EURALIUS, fordert die Entsendung von Experten und nicht inkompetenden Spinnern

 

Clicking through the KPK website, it is possible to arrive at a “hidden” part of the website, showing various pre-formatted blog posts about church events, including inspiring stock photography. Apparently, these still linger on the servers of the KPK website…

Since it was first implemented in 2016, the Justice Reform has taken on aspects of what we can call a Messianic religion, which we call here “Justice Reformism.” The Messiah, Albania’s liberator, is here not a particular figure, but a personified abstraction of the “Independent Judiciary.”

 

 

President Meta responds to EU Delegation statement: Soreca and Rama may sing the song ‘From victory to victory’
12:12, 23/05/2019

FAZ: Kriminelle EU Partner : Strategische Allianzen mit Kriminellen, Terroristen, Drogen Baronen

Die grösste Comedy Show, als die EU und Deutschen Justiz bringen wollte

Die Steinmeier Verbrecher Organisation mit Ilir Meta, fordert das die Dumm Banden rund um peinlichen Banden des Deutschen Justizministeriums mit der IRZ-Stiftung, endlich Experten schicken.

Industrie Vertretungen, kritisiseren vor Ort die Politiker, fordern ein Ende der Proteste: Peinlich: Johannes Hahn: Wolfgang Hetzer, Genoveva Ruiz Cavalera

EURALIUS Expert and Constitutional Court Candidate Klodian Rado Advises KLGj to Violate Constitution

In what ought to be called out widely and loudly a case of flagrant and unacceptable conflict of interest, EURALIUS V expert Klodian Rado has advised the High Judicial Council (KLGj) to circumvent the Constitution by „temporarily“ delegating judges to the non-functional High Court. Rado is at the same time candidate for the Constitutional Court…

In what ought to be called out widely and loudly a case of flagrant and unacceptable conflict of interest, EURALIUS V expert Klodian Rado has advised the High Judicial Council (KLGj) to circumvent the Constitution by “temporarily” delegating judges to the non-functional High Court. Rado is at the same time candidate for the Constitutional Court and High Inspectorate of Justice (ILD), and his candidacy is currently evaluated by the Justice Appointments Council (KED). The High Court elects 3 members of the Constitutional Court based on the advice of the KED.

Exit was able to inspect a confidential document called “Legal opinion: About the emergency situation at the High Court,” drafted on May 29, 2019 by EURALIUS experts Grzegorz Borkowski and Klodian Rado. According to his LinkedIn, Rado is a “Senior Legal Expert at EURALIUS, EU.”

EURALIUS actively helped the destruction of the office of the General Prosecutor, advised on legal frameworks that are inherently contradictory (more on that in follow-up articles), and has systematically blocked any form of public scrutiny of its actions. And now we are to believe it is concerned about a “a minimum of functionality”?

Die EU Justiz Missionen und IRZ-Stiftung: Peinlichkeiten der Inkompetenz und Organisierten Kriminalität

Die Abstimmung, wo das Parlament die Absetzung von Ilir Meta fordert, was als Antwort auf das Dekret organisiert wurde, die Kommunal Wahlen im Verbrecher Staat abzusagen.

Agnes Bernhard Gent Ibrahimi: Kompetenz Null, Korruption und Betrug 100 %

„Fortschritte“ der EU, Berlin: Wild West Notare, die Grundstücks Verkäufe beglaubigen, mit toten Verkäufern

Das Wahlfälschungs System mit Vangjush Dako, der Mord und Drogen Mafia Gruppe: Aydilli

Die Dummen Banden, verdienen Super Millionen Gelder, um ihre Esotherischen Vorstellungen über Justiz zu verbreiten, real aber zu dumm sind, für eine richtige Arbeit.

Korrupte Staatsanwältin “ Donika Prela “ in einem verrotteten System der Deutschen und Amerikaner

Washington Times, über die gekaufte Justiz Mission EURALIUS, IRZ-Stiftung durch die Albaner Mafia

Kaum zuglauben, aber bei der Auswahl, bestimmen die korrupten Mafia Kader der EU der „Camorra“ identischen Organisation IRZ-Stiftung, wo jeder korrupter und inkompetender ist, wie der Nachbar.

https://albaniade.files.wordpress.com/2018/12/b8e7d-barley_soros.jpg

Der EU Korruptions Motor mit Geldern für Georg Soros und der Zivilgesellschaft

Rama, rreshtore deputetëve të Rilindjes dhe “opozitës së re” / 100 vota pro rezolutës kundra Metës…

Kuvendi ka miratuar me 100 vota pro, 7 kundër, 2 abstenime dhe 1 deputet nuk morri pjesë në votim, për rezolutën e paraqitur nga Partia Socialiste kundër vendimit të Presidentit Ilir Meta për të anuluar zgjedhjet lokale më 30 qershor.

Pro rezolutës kanë votuar deputetë të asaj që quhet si opozita e re parlamentare, e cila është bërë si një paradhomë e Rilindjes. Në fjalimet disa orëshe të mbajtura sot në Kuvend, shumë nga deputetët që cilësohen si “opozita e re parlamentare” kanë qenë shumë më të ashpër se vetë socialistët ndaj Ilir Metës.

Rezoluta

Kuvendi i Shqipërisë i bën thirrje të gjitha organeve publike që ngarkohen nga ligji me detyra në kuadër të mbarëvajtjes dhe organizimit të zgjedhjeve vendore të Qershorit 2019 të konsiderojnë si inekzistent aktin e Presidentit datë 10.06.2019 për shfuqizimin e dekretit nr. 10928, datë 05.11.2018 dhe të vijojnë përmbushjen e detyrave të tyre sipas përcaktimeve në legjislacionin përkatës për të garantuar të drejtën kushtetuese të shtetasve shqiptarë për të zgjedhur përfaqësuesit e tyre në pushtetin vendor.

Kuvendi i Shqipërisë i bën thirrje Presidentit të Republikës të reflektojë duke kthyer institucionin e Presidentit në kufijtë e kompetencave të njohura nga Kushtetuta dhe të mos ndërrmarrë asnjë veprim tjetër në shkelje flagrante të Kushtetutës“, thuhet në rezolutë.

Megjithatë, në asnjë resht, nuk përmendet shkarkimi i Ilir Metës nga posti i Presidentit të Republikës, siç ka trumbetuar PS gjatë 24 orëve të fundit.

***

Socialist Majority Adopt Resolution Censuring the President

The Albanian Parliament adopted the Socialist Party (PS) resolution condemning the cancellation of June 30 local elections by President Ilir Meta. The resolution got the votes of 100 MPs out of 110 present. The parliamentary opposition joined ranks with the governing majority against the President’s decision. Only 7 MPs voted against the…

Projekt- Rezoluta

MBI AKTIN E PRESIDENTIT TË REPUBLIKËS PËR SHFUQIZIMIN E DEKRETIT Nr. 10928, DATË 05.11.2018 “PËR CAKTIMIN E DATËS SË ZGJEDHJEVE PËR ORGANET E QEVERISJES VENDORE”

Kuvendi i Shqipërisë:

Duke i kushtuar rëndësinë maksimale momentit historik në të cilin ndodhet vendi për procesin integrues me Bashkimin Europian, në pritje të vendimit të Këshillit Europian pas rekomandimit pa kushte të shprehur në progres raportin e Komisionit Europian të datës 29 Maj 2019 për çeljen e negociatave të anëtarësimit me BE;

Duke ripërsëritur vendosmërinë dhe vullnetin e plotë për një reformë zgjedhore gjithëpërfshirëse, të pranuar gjerësisht nga aktorët politik në vend, në përputhje me rekomandimet e OSBE/ODHIR pasqyruar në raportet e monitorimit për zgjedhjet e mëparëshme si dhe në harmoni të plotë me standardet ndërkombëtare për zgjedhje të lira dhe të barabarta;

Duke mbështetur fuqimisht zbatimin e reformës në drejtësi si kriter kyç për të ardhmen europiane të vendit si dhe për sundimin e së drejtës dhe forcimin e shtetit ligjor në Shqipëri, reformë që vlerësohet me nota shumë pozitive në progres raportin e Komisionit Europian dhe ku Shqipëria veçohet si shembull për t’u ndjekur nga të gjitha vendet e Ballkanit Perëndimor;

Duke vlerësuar ngritjen e organeve të reja të qeverisjes së sistemit të drejtësisë si Këshilli i Emërimeve në Drejtësi, Këshilli i Lartë i Prokurorisë, Këshilli i Lartë Gjyqësor, hapat e ndërmarra për plotësimin e shpejtë të vendeve vakante në Gjykatën Kushtetuese, për ngritjen e prokurorisë dhe gjykatës speciale kundër korrupsionit dhe krimit të organizuar, zgjedhjen e Prokurorit të Përgjithshëm dhe duke inkurajuar intensifikimin e zbatimit të reformës në drejtësi në këtë drejtim;

Duke vlerësuar të drejtën kushtetuese të qytetarëve për të protestuar lirisht dhe në formë paqësore, dënon çdo formë dhune kundër jetës, pronës, rendit institucional dhe organeve të shtetit, të cilat në të njëjtën kohë ndikojnë negativisht në imazhin e vendit, minojnë procesin e reformave dhe procesin e hapjes së negociatave për anëtarësim në Bashkimin Europian;

Duke vlerësuar dialogun politik dhe institucional midis aktorëve politik, parlamentar dhe jo parlamentar, si rrugën e vetme që njeh demokracia funksionale për bashkëjetesën politike dhe shoqërore, ashtu siç dhe rekomandon Komisioni Europian në raportin e Majit 2019 se partitë e opozitës jashtëparlamentare duhet të ripërfshihen në mënyrë konstruktive në institucione demokratike e të ndalin veprime që bien ndesh me parimet demokratike;

Duke mbajtur përgjegjësinë që i ngarkon Kushtetuta e Republikës së Shqipërisë në nenin 1 të saj ku shprehimisht thuhet se Shqipëria është Republikë Parlamentare;

Duke respektuar parashikimin kushtetues se qeverisja bazohet në një sistem zgjedhjesh të lira, të barabarta, të përgjithshme e periodike;

LEXO EDHE  Do i kërkojë Metës shpërndarjen e parlamentit? Basha tregon rrugën: Si zgjidhet kriza në vend

Duke mbajtur në konsideratë rolin e Presidentit në një republikë parlamentare si një organ neutral, i paanshëm dhe i pavarur, si një organ që qëndron në të gjitha pushtetet dhe që nuk bën pjesë në to, si një institucion që nuk mund të jetë aktiv në proceset vendimmarrëse politike me qëllim shmagjen e qëndrimeve politiko partiake në ushtrimin e funksioneve të tij shtetërore;

Kuvendi i Shqipërisë duke u njohur me aktin e Presidentit datë 10.06.2019 për shfuqizimin e dekretit nr. 10928, datë 05.11.2018 “Për caktimin e datës së zgjedhjeve për organet e qeverisjes vendore” dhe duke konsideruar se ky është një akt i paprecedentë që synon të mohojë realizimin e së drejtës kushtetuese të shtetasve shqiptarë për të zgjedhur përfaqësuesit e tyre në pushtetin vendor konstaton:

Kushtetuta dhe Kodi Zgjedhor nuk i njohin Presidentit të drejtën për të anuluar zgjedhjet;
Akti i Presidentit, në mënyrë të kundraligjshme, ka për qëllim ndërhyrjen në një proces zgjedhor tashmë të shpallur dhe të administruar sipas kritereve, kushteve dhe afateve të parashikuara në Kodin Zgjedhor, sic është procesi i nisur për organizimin dhe administrimin e zgjedhjeve të datë 30 Qershor 2019;

Ky akt tenton të ndërhyjë drejtpërdrejtë në një proces që tashmë është në kompetencë të organit administrues të tij dhe si i tillë duhet shqyrtuar dhe vlerësuar nga organet e administrimit zgjedhor të parashikuara në Kodin Zgjedhor;

Është detyrim i administratës zgjedhore, jo vetëm të garantojë ushtrimin e së drejtës së zgjedhjes sipas standarteve kushtetuese dhe ligjore nga shtetasit shqiptarë, por edhe ta mbrojë ushtrimin e kësaj të drejte nga çdo ndërhyrje e paligjshme e kryer apo që tentohet të kryhet, nga çdo person fizik apo juridik, duke mos lejuar cënimin e mbarëvajtjes së këtij procesi;

Bazuar në parimin e ligjshmërisë dhe përgjegjësisë si dhe diskrecionit të organeve administrative, sipas të cilëve asnjë organ nuk ka detyrimin dhe nuk mban përgjegjësi ligjore nëse nuk zbaton një urdhër, akt, apo cfarëdo vendimi absolutisht të pavlefshëm dhe që bie në kundërshtim flagrant me Kushtetutën dhe ligjin;

Ndërhyrjen e Presidentit të Republikës në këtë fazë të procesit zgjedhor si një mjet që ka cënuar rëndë barazinë e konkurimit politik duke shkelur kështu paanësinë politike që Kushtetuta i ka veshur Presidentit të Republikës;

Mundësinë e aktivizimit të mekanizmave të kontrollit dhe hetimit parlamentar parashikuar nga neni 90, paragrafi 2 i Kushtetutës;

Kuvendi i Shqipërisë vlerëson se akti i Presidentit datë 10.06.2019 për shfuqizimin e dekretit nr. 10928, datë 05.11.2018 “Për caktimin e datës së zgjedhjeve për organet e qeverisjes vendore”, është një akt absolutisht i pavlefshëm, i nxjerrë në kapërcim të kompetencave kushtetuese dhe ligjore të institucionit të Presidentit dhe si i tillë ai konsiderohet nul dhe sikur nuk ka ekzistuar asnjëherë.

Kuvendi i Shqipërisë mbështet qëndrimin e Komisionit Qëndror të Zgjedhjeve për vijimin e procesit zgjedhor dhe inkurajon këtë organ të vijojë të mbrojë pacënueshmërinë si dhe të garantojë vazhdimësinë e procesit zgjedhor për zgjedhjet vendore të datës 30 Qershor 2019 nisur si rrjedhojë e zbatimit të Dekretit të Presidentit nr. 10928, datë 05.11.2018 “Për caktimin e datës së zgjedhjeve për organet e qeverisjes vendore”, duke e njohur këtë të fundit si të vetmin akt të ligjshëm të nxjerrë nga Presidenti i Republikës së Shqipërisë në kuadër të zgjedhjeve vendore 2019.

Kuvendi i Shqipërisë i bën thirrje të gjitha organeve publike që ngarkohen nga ligji me detyra në kuadër të mbarëvajtjes dhe organizimit të zgjedhjeve vendore të Qershorit 2019 të konsiderojnë si inekzistent aktin e Presidentit datë 10.06.2019 për shfuqizimin e dekretit nr. 10928, datë 05.11.2018 dhe të vijojnë përmbushjen e detyrave të tyre sipas përcaktimeve në legjislacionin përkatës për të garantuar të drejtën kushtetuese të shtetasve shqiptarë për të zgjedhur përfaqësuesit e tyre në pushtetin vendor.

Kuvendi i Shqipërisë i bën thirrje Presidentit të Republikës të reflektojë duke kthyer institucionin e Presidentit në kufijtë e kompetencave të njohura nga Kushtetuta dhe të mos ndërrmarrë asnjë veprim tjetër në shkelje flagrante të Kushtetutës.

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Bestechungsverdacht in Generalkonsulat: 12.000 Dollar für ein deutsches Visum
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Kategorien:Europa Schlagwörter: Visa Geschäfte

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