Jetzt bestätigt die Leiterin des KLG, das die Justiz leidet: Nichts funktioniert mehr seitdem die IRZ-Stiftungs Banden kamen

Wenn die Deutsche Botschafterin, etwas Verstand hätte, nur nicht ihre Selfie Show mit Kriminellen pflegt, hätte sie nicht so viele Lügen verbreiten müssen, über angebliche Erfolge der Justiz Missionen. Idioten und Betrüger, wurden wieder einmal Berater der Deutschen und EU Gestalten. Wie sollte es funktionieren, wenn Idioten Justiz bringen sollen, wo Niemand Erfahrung als Richter, Staatsanwalt hat, oder in der Verwaltung.

Die EU wird nur noch an der Leine, durch den dummen und kriminellen Edi Rama durch die Manege gezogen

Präsident Ilir Meta, kritisiert die Deutsche und EU Justiz Mission: EURALIUS, fordert die Entsendung von Experten und nicht inkompetenden Spinnern

Die korrupte EU Commission will Justiz bringen in Albanien, verweigert sich die eigene Inkompetenz und Korruption zu ermitteln

Die Lügen der Verantwortlichen der EU Justiz Mission und von Agnes Bernhrad, der IRZ-Stiftung, der Deutschen ist schon mehr wie peinlich. Wenn Profi Idioten wie Heiko Maas, Katharina Barley Justiz bringen wollten, konnte es nur schief gehen mit den Georg Soros Gestalten der Zivilen Gesellschaft, die nur Betrug und Geld stehlen kennen und dann diese imkomptende Quoten Frauen Haufen, mit Null Kompetenz, ein Betrugs Schema der Deutschen und EU im Ausland.Michael Roth und seine Schwuchtel Kompetenz, ist mit Georg Soros Promotion sowieso nur peinlich.

Genoveva Ruiz Calavera der IOM, schwafelt nur noch herum, weil die Justiz Null Funktion hat

Die grösste Comedy Show, als die EU und Deutschen Justiz bringen wollte

Georg Soros und das Verbrecher Kartell der Deutschen Justiz mit Katharina Barley, SPD

Jetzt will man bis September die Oberste Gericht in Funktion bringen, was genauso absurd ist wie Alles seit Jahren, seit über 10 Jahren. Hauptsache man kann mit inkompetenden Idioten Millionen stehlen

Head of High Judicial Council Says Albanian Justice System is Suffering

High Judicial Council (KLGj) Chairwoman Naureda Llagami acknowledged that “the justice system is suffering” due to the absence of the High Court. In a hearing before the parliamentary Committee of Laws, Llagami said that the forming of the High Court is a priority for the institution she leads, but that non-vetted judges…

Justice Reform Failure Threatens Extraditions to Albania

Justice Reform Failure Threatens Extraditions to Albania

We are dealing with difficult times. The rule of law and the protection of fundamental rights are under great pressure in a strongly polarized Europe. The implosion of traditional political parties provided fertile breeding ground for populists. We thought we’d seen it all with the controversial judicial reform in Poland and with the constitutional crisis in Hungary. But this…

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KOMMENTAR(E) (5)

  • BuckZiehsMutter
    Jul 11, 2019., 07:55 •

    Das unwürdige Schauspiel geht weiter, durch Georg Soros Dumm Frauen, die Alle keinen Beruf haben, oft selbst nur gefakte Diplome. Alles Chaos im Lügen Meer, der Abzocker, Betrüger der EU, der IRZ-Stiftung und der peinlichen Deutschen Botschafterin, was bei einem Hirnlosen wie Heiko Maas nicht verwundert. Der Idioten Club der IOM ist schon einmalig in der Welt, der EU und IRZ Banden Jetzt bestätigt die Leiterin des KLG, das die Justiz leidet: Nichts funktioniert mehr seitdem die IRZ-Stiftungs Banden kamen Zaganjori und Familien, haben 1997 etliche Immobilien in Skhoder in Besitz genommen, was damals normal war und Steuerhinterziehung wird ihm ihm vorgeworfen, was lächerlich ist, weil es Standard ist, wie Donika Prela erzählte, welche bestätigt wurde. Lajm 10. Juli 2019 KPA schloss die Studie auf den Kopf des Obersten Gerichts, Xhezair Zaganjori Xhezair Zaganjori Öffentlicher Kommissar als „keine Innovation“ neue Beweise durch den Kopf des Obersten Gerichts vorgelegt, während Zaganjori seine Erkenntnisse als „absurd und inakzeptabel“ bezeichnet. Der Prozess geht zu endgültigen Schlussfolgerungen. Autor: Edmond Hoxhaj | BIRN | Tirana

  • BuckZiehsMutter
    Jul 25, 2019., 21:17 •

    Die Justiz Mafia Bringer der Dummheit, veröffentlichen nicht einmal ihre Berichte, bei soviel entscheidenden Fortschritten nun seit 25 Jahren. Kein Verfassungs Gericht, kein Oberstes Gericht, hat noch eine Funktion und die Staatsanwalt soll von einem Georg Soros Idioten, ohne Erfahrung aufgebaut werden: Gent Ibrahimi, was an Margaete Kopper in Berlin erinnert, oder Susanne Baer, als Verfassungsrichterin. European Commission Releases Heavily Redacted EURALIUS Report

    European Commission Releases Heavily Redacted EURALIUS Report

    After repeated inquiries by Exit since 2018 and a violation of legally established deadline, the European Commission has released the April 2018 Inception Report of the EURALIUS V mission. Different from EURALIUS IV, EURALIUS V refused to publish its Inception Report online, and has overall shown much more secrecy as regards the specialists working for...

    This is what an uncensored “Description of Status Quo” looks like: Seems rather innocent right? It is simply description of the facts as they are in April 2018. So have a look at the following items, where the status quo is so “sensitive” that disclosure was “repeatedly opposed” by EURALIUS, lest the Rama government be “undermined.” There could be only one reason why releasing this information to the public would “undermine the authority” of the Rama government: In April 2018, there was no zero-tolerance policy on corruption implemented at the Ministry of Justice, there was no peer review of court cases, and no progress on transitioning Serious Crimes Courts to SPAK Courts. There was no elaboration of the special structures of the Anti-Corruption Prosecution, nor was there anything close to a functioning National Investigation Bureau.  

    • Insider
      Nov 13, 2019., 19:28 •

      Mit Fatjona Memçaj, gehts weiter in der Mafia Klientel Pólitik. Man will die Frau illegal zu Generalstaatsanwältin ernennen, wo die Dumm Methode überall im Balkan scheiterte.

      Dumm und korrupt umgibt sich mit Dumm: Agnes Bernhard ernennt Nonses Georg Soros Gestalt zum Ober Staatsanwalt: Gent Ibrahimi

      In Albanien die selben Super Idioten, die auch die Weisungsgebundende Deutsche Justiz organisieren, damit ihre Mafia und Korruptions Geschäfte auch in Albanien, Straffrei sind, denn Milliarden werden von den Banden, im Ausland gestohlen

      EU & US Hail Demolition of Rule of Law

      EU & US Hail Demolition of Rule of Law

      Forced by political pressure of both the Socialist Party and international "partners," the reestablishment of the Constitutional Court has turned out to be the darkest episode yet in a justice reform process that has fully lost its original aim: to establish an independent judiciary and a functional rule of law. Following the Constitution and the...

      Direkt übernommen in der Mafia Klientel Politik von Deutschland, wie man eine unfähige Frau, ohne Kompetenz in höchste Stellungen hievt durch die Grünen: Margarete Kopper, Generalstaatsanwältin in Berlin. Dumm, LGBT in Deutschland und Profi Kriminelle, Sturzdumm und korrupt. Bananenrepublik Deutschland, uns sowas will im Ausland Justiz bringen, was überall scheiterte, weil es nur um Geld Diebstahl und Posten Besetzung mit Kriminellen geht, bei der IRZ-Stiftung

      3. Feuerwehrleute um Überstunden geprellt?

      Ende Juli berichtete der FOCUS über den Vorwurf, Koppers Behörde könnte die Berliner Feuerwehrleute, für die sie genauso zuständig ist, um die Bezahlung vieler Überstunden geprellt haben. Jahrelang arbeiteten diese teils bis zu 55 Stunden pro Woche, obwohl nur 48 erlaubt gewesen wären. In unterschiedlichen Verfahren behauptete Koppers Behörde, dass die Ansprüche teils schon verjährt seien und dass den Feuerwehrleuten bereits mitgeteilt worden sei, dass sie die Verjährung geltend mache.
      https://img.morgenpost.de/img/berlin/crop211177067/5582604215-w820-cv16_9-q85/dpa-Picture-Alliance-90305024-HighRes.jpg Margarete Kopper, Null Kompetenz, peinlich, ständig krank und nur mit kriminellen Methoden unterwegs, dank Grünen Mafia in Berlin. Brutaler Rechtsbruch, als man Ermittlungen gegen die Verbrecher Organisation: KfW wegen Fake und Betrugs Projekten im Ausland verweigert. Entmachtet, wegen Unfähigkeit schon 2015

      2. Zeugnisse manipuliert

      Der „Tagesspiegel“ berichtete über einen Fall aus den Jahren 2012 und 2013, als Koppers bereits kommissarische beziehungsweise Vize-Polizeipräsidentin war. Es ging um die Besetzung eines ranghohen Postens im Landeskriminalamt. Koppers hatte laut Bericht das Zeugnis eines Referatsleiters nachträglich geändert, obwohl es bereits eine rechtskräftige Urkunde war – und zwar um Negativen. Sie stufte demnach mehrere Noten des Bewerbers herab. Im Gegenzug wurde bei einem anderen Kandidaten, der Koppers womöglich lieber war, die Gesamtnote nachträglich nach oben geschraubt. Ein rechtswidriger Eingriff in ein laufendes Verfahren für eine ranghohe Stelle, urteilte das Bundesverwaltungsgericht.
      Kurz darauf veröffentlichte FOCUS Online Auszüge des anonymen Briefes eines LKA-Beamten an den Berliner Polizeipräsidenten, in dem Koppers einer zu großen Nähe zu kriminellen arabischen Clans bezichtigt wird. „Sie lässt sich strafrechtlich vertreten von einem Anwalt, welcher auch eine arabische Großfamilie vertritt“, heißt es in dem Schreiben unter anderem.
      Mitglied im grössten Verbrecher Kartell der Welt, was durch die Clinton’s, Georg Soros, dem US Mafia Clans Gambino installiert wurde [caption id="a Georg Soros und das Verbrecher Kartell der Deutschen Justiz mit Katharina Barley, SPD Gangster und der Lesben Club der SPD HIrnlosen:
      Lefter Koka, Lesbe Hirnlos: SPD: Barbara Hendricks Bundesjustizministerin jubelt über Treffen mit Schwerstkriminellen Für die Bewerbund als Generalstaatsanwältin in Albanien, braucht man auch keine reale Erfahrung. Plötzlich waren gute Englisch Kenntnisse wichtig, wo angeblich Britische Zertifikate vorgelegt werden, die wie immer inklusive Diplome gefakt und gekauft sind. Gehört direkt zum Mafia identischen Idioten Club der EU EURALIUS Justiz Mission: IRZ Stiftung, was im diesem Club von Dummen normal ist, wie bei GENT Ibrahim, der das Ganze Theater aufbaut, selbst nie einen Job hatte als Anwalt, gefakte Diplome sich kaufte, was jeder im Zimmer in Albanien hängen hat.

      Qualifikation zum Verfassungsrichteramt

      Hadmut Danisch bezeichnet das GenderKompetenzZentrum als ein von Susanne Baer „selbstgebautes Nicht­schwimmer­becken“.[6] Nach seiner „Einschätzung ist Susanne Baer als Verfassungsrichterin für ihre Zuständigkeits­bereiche weder fachlich befähigt, noch charakterlich geeignet, denn ihre bisher vertretenen Standpunkte sind mit Verfassungs-, insbesondere Prüfungsrecht unvereinbar. Sie stellt ihre feministische Ideologie nicht nur über die geschriebene Verfassung, sondern vertritt dies auch in ihren Schriften“.[7] Eigene Leistung ist kaum erkennbar, außer dass sie im Rahmen ihrer Ideologie alles einsammelt und sich an amerikanischer Rechtsprechung entlang­hangelt.[12][13][14] Das wirft zwei Fragen auf:
      1. Wofür brauchen die Amerikaner eine deutsche Gastprofessorin, die bislang nichts anderes gemacht hat, als die Ideologie des amerikanischen Radikal­feminismus ins Deutsche zu übersetzen und wiederzukauen?[29]
      2. Was macht eine Gender-Aktivistin, deren Kompetenz sich im Wesentlichen auf das Gedankengut der Radikal­feministin Catharine MacKinnons beschränkt, am deutschen Verfassungsgericht?
      Vor lauter Blödheit die teuerste Norwegische Fregatte versenkt, was es noch nie in der Schiffahrt gab. 4 Akademie Frauen als leitende Offiziere auf der Norwegischen Fregatte, welche wegen Ignoranz und Dummheit versenkt wurde. Man kennt weder den eigenen Standort, ignoriert Alles, keine korrekte Wachübergabe, kennt keine Navigation und sofortige Stand Ortbestimmung. aus https://www.politikforen.net/showthread.php?182784-Zu-d%C3%A4mlich-den-Heimathafen-zu-erreichen&p=9665639#post9665639 In der Norwegischen Marine, sind 4 von 5 Navigatoren: Frauen und diese Chaoten Gender Politik will man vertuschen, das wohl Frauen diesen unglaublichen Unfall verursachten, der niemals hätte vorkommen können.und dürfen. Die totale Unfähigkeit, ebenso mit 17 Knoten durch einen bestens überwachten und betonnten Kanal zu dampfen. Jeder Sportboot Kapitän kann sowas steuern, President Meta responds to EU Delegation statement: Soreca and Rama may sing the song ‘From victory to victory’ 12:12, 23/05/2019

      FAZ: Kriminelle EU Partner : Strategische Allianzen mit Kriminellen, Terroristen, Drogen Baronen

      Seanca dëgjimore në KLP/ Pas Arta Markut, radha e Fatjona Memçajt
      13/11/2019 - 12:21
      Vor lauter Blödheit die teuerste Norwegische Fregatte versenkt, was es noch nie in der Schiffahrt gab. 4 Akademie Frauen als leitende Offiziere auf der Norwegischen Fregatte, welche wegen Ignoranz und Dummheit versenkt wurde. Man kennt weder den eigenen Standort, ignoriert Alles, keine korrekte Wachübergabe, kennt keine Navigation und sofortige Stand Ortbestimmung. aus https://www.politikforen.net/showthread.php?182784-Zu-d%C3%A4mlich-den-Heimathafen-zu-erreichen&p=9665639#post9665639 In der Norwegischen Marine, sind 4 von 5 Navigatoren: Frauen und diese Chaoten Gender Politik will man vertuschen, das wohl Frauen diesen unglaublichen Unfall verursachten, der niemals hätte vorkommen können.und dürfen. Die totale Unfähigkeit, ebenso mit 17 Knoten durch einen bestens überwachten und betonnten Kanal zu dampfen. Jeder Sportboot Kapitän kann sowas steuern,
      Menjëherë pas fjalës së kandidates Arta Marku, për Kryeprokuror/e, seanca dëgjimore në Këshillin e Lartë të Prokurorisë vazhdoi me Fatjona Memçajn. “Kam qenë një nga prokuroret e para të Task Force-s shqiptare për pastrimin e parave; kam drejtuar Drejtorinë Ligjorë në Presidencë duke bërë akte ligjore që shërbejnë edhe sot. Po kështu kam qenë edhe drejtore kabineti në Prokurorinë e Përgjithshme si dhe prokurore në Prokurorinë e Apelit”, u shpreh Memçaj gjatë prezantimit të karrierës së saj. Më tej shtoi: “Jam doktore shkencash, kam eksperiencë disavjeçare, jam përfshirë në mësimdhënie; po kështu anëtare e bordit të Magjistraturës dhe anëtare e KED-së.” E pyetur nga Kryetari i Këshillit të Lartë të Prokurorisë Gent Ibrahimi,se si i shikon kompetencat që ka tani PP me ato që kishin më parë, Memçaj tha: “PP transmeton shqetësimet e prokurorëve prandaj shoh të rëndësishëm bashkëpunimin me KLP-në. Prokuroria është një transformim: mbingarkesa, struktura e papërshtatshme, marrëdhëniet institucionale do të kalojnë formalizma; PP do të gjejë zgjidhjen duke dëgjuar dhe bashkëpunuar me institucione të tjera. Kuvendi ka ndërtuar mekanizma për të qenë në dijeni për punen e prokurorisë, nëpërmjet raportit vjetor të raportur nga PP.” Ndërkohë, pyetjes “do të vendosni ta vini në përgjim një prokuror apo anëtar të KLP-së, nëse dyshoni se ai ka shkelur ligjin?”, Memçaj iu përgjigj: “Unë kam frikë ligjin dhe ndaj e quaj veten një prokuror i mirë dhe shkeljen e tij nuk ia lejoj vetes ta bëj. Prokuroria shqiptare deri më tani është sulmuar për këtë që nuk respekton të drejtat e njeriut. Po akuzohemi se favorizojmë të fortët dhe sulmojmë të dobëtit! Para ligjit janë të gjithë të barabartë dhe nëse e bëj une i them çdo qytetari se po ke të drejtë të shkelni ligjin.”
      /portali DurresLajm/ President Meta responds to EU Delegation statement: Soreca and Rama may sing the song ‘From victory to victory’ 12:12, 23/05/2019

      FAZ: Kriminelle EU Partner : Strategische Allianzen mit Kriminellen, Terroristen, Drogen Baronen

      Vorbild: Dumm aus Deutschland, die Ukraine Faschisten Tussi des Auswärtigem Amtes, zu dumm für Völkerrecht, inklusive Todesschwadronen was man förderte. Dumme Frauen wurden NATO Verteidigungs Ministerinnen, zerstörten überall mit ihren Mafiösen Klientel Gender Politik Murks, das Militär, sogar komplette Marine Einheiten wurden ruiniert. Frauen an höchster Stelle der Marine Führung, als Ausbilder, obwohl man nicht Angelboot Kapitän Kenntnisse hat, keine Verantwortung, noch Kompetenz kennt, versenkten das unsinkbare und neueste Schiff der Norwegischen Marine: **
      Helga Schmid, die Stellvertretende Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EEAS), gab einen Einblick in die Arbeit ihrer Institution in den verschiedenen Krisenherden.
      Helga Schmid, die Stellvertretende Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EEAS), (wenn Mimik schon Alles sagt, über diese Ratte der Quoten Dumm Frauen im Auswärtigem Amte)
      Die Friedenslüge
      Vollkommen verblödete Quoten Frauen, nicht nur S. Ceblis im Auswärtigen Amte, sondern heute System
      Vor lauter Blödheit die teuerste Norwegische Fregatte versenkt, was es noch nie in der Schiffahrt gab. 4 Akademie Frauen als leitende Offiziere auf der Norwegischen Fregatte, welche wegen Ignoranz und Dummheit versenkt wurde. Man kennt weder den eigenen Standort, ignoriert Alles, keine korrekte Wachübergabe, kennt keine Navigation und sofortige Stand Ortbestimmung. aus https://www.politikforen.net/showthread.php?182784-Zu-d%C3%A4mlich-den-Heimathafen-zu-erreichen&p=9665639#post9665639 In der Norwegischen Marine, sind 4 von 5 Navigatoren: Frauen und diese Chaoten Gender Politik will man vertuschen, das wohl Frauen diesen unglaublichen Unfall verursachten, der niemals hätte vorkommen können.und dürfen. Die totale Unfähigkeit, ebenso mit 17 Knoten durch einen bestens überwachten und betonnten Kanal zu dampfen. Jeder Sportboot Kapitän kann sowas steuern,

  • Insider
    Aug 30, 2019., 17:58 •

    Gent Ibrahimi, der nie als Richter oder Staatsanwalt arbetete, ein Verwandter der Ec- Verteidigungsministerin: Mimi Kohdehli ist, welche nur noch nur von Ursula von der Leyen, negativ getoppt wurde und mit AKK, KAS idioten gehrt es weiter bei der Bundeswehr, denn den Mafia Klientel Stile hat man aus Deutschland kopiert. f

      Die Deppen Abteilung der Korruption des Deutschen Justizministeriums, haben es in sich, wenn man so Hirnlose Kaspar Figuren wie Agnes Bernhard zur Leiterin bestellt, welche wohl noch nie im <Leben eine Job finden konnte und bei der Müllhaufen Abteilung von Georg Soros und dem Deutschen Justizministterium: Abteilung VI landete, einem rinen kriminellen Enterprise im "Camorra" Sile der Deutschen. Quoten Frauen: EU Verbrecher Bande in Tirana, der Inkompetenz

    OMN: Arta Marcu, Ibrahim, Valbona Sanxhaktari, Donika Prela, Genoveva Ruiz Calavera

    Die Wahl von dem Drogen Schmuggler Pjerin Pjetri, als Bürgermeister von Shkoderist also ein EURALIUS, IRZ Skandal.
    IFMES Report, über das kriminelle Fiasko, der Justiz Missionen, wie im Kosovo und lange bekannt! Überall wo diese Gestalten auftauchen, ist Fiasko Kultur und Klientel Politik. Die Reports in 2014, wurden von der korrupten EU ignoriert, obwohl es auch jeder wusste, was Ilir Meta und Co. wieder treiben.

    Albania: One step forward, two steps back

      Der geplante Justiz Betrug der IRZ-Stiftung, der EU EURALIUS Justiz Mission: Open Society Georg Soros Plan Also produzierte man nur Theater Wahlen für die Albaner Mafia erneut, nach 2017.

    Fall Valdrin Peter entdeckt die Verletzung / CEC und die keine Überprüfung Staatsanwaltschaft der Kandidaten in den 30 Wahlen im Juni

    Die Zentrale Wahlkommission und die Generalstaatsanwaltschaft haben es versäumt, Entkriminalisierung Recht umzusetzen, die sie selbst 3 Monate beschäftigt waren, vor den Wahlen zu respektieren. Klement Zguri und Arta Mark unterzeichnet von in der Tiefe jeden Kandidaten überprüft unter der Annahme, für die Kommunalwahlen läuft. 14. August, 10.39 Uhr | Zuletzt aktualisiert: 11.29

    Fati i Valdrin Pjetrit/ Hapet kriza politike në Shkodër, topi sërish në duart e Metës

    Zgjedhjet e reja në Shkodër duhet të dekretohen nga Meta, i cili njeh vetëm 13 tetorin. PS ‘ngrin’ këshillin bashkiak, sinjal PD-së për të hyrë në zgjedhje. 14 Gusht, 07:27|Përditësimi fundit: 11:39

    Original text


    Fati i Valdrin Pjetrit/ Hapet kriza politike në Shkodër, topi sërish në duart e Metës

    Një krizë e re politike po hapet me shpejtësi në kryeqendrën e Veriut. Nëse akuzat e Partisë Demokratike lidhur me dënimin e kryebashkiakut të ri të Shkodrës Valdrin Pjetri në Itali, do të rezultojnë të vërteta, në Shkodër do të ketë zgjedhje të reja. Dhe pikërisht këtu qëndrojnë edhe mundësia e zhvillimit të krizës së re. Nëse Valdrin Pjetri ‘digjet’ nga ligji i dekriminalizimit, nuk jemi më në kushtet e nenit 161 të Kodit Zgjedhor, ku KQZ-ja mund të përsërisë zgjedhjet. Data për zhvillimin e zgjedhjeve në Shkodër duhet të dekretohet nga Presidenti Ilir Meta. Pra ‘topi’ kalon automatikisht në fushën e Ilir Metës. Neni 161 i Kodi Zgjedhor ka përcaktuar kushtet kur KQZ vendos për përsëritjen e zgjedhjeve, pa ndërhyrë Presidenti. Neni 161 parashikon që “pas përfundimit të procesit të ankimit, jo më vonë se 3 ditë nga nxjerrja e rezultatit të zonës zgjedhore, KQZ-ja kryesisht ose me kërkesë të subjektit, shpall të pavlefshme dhe urdhëron përsëritjen e zgjedhjeve në të gjithë zonën zgjedhore, kur pavlefshmëria e shpallur në një ose disa qendra votimi, sipas nenit 160 të këtij Kodi, ndikon në ndarjen e mandateve në zonën zgjedhore ose në shkallë vendi”. Procesi ankimor për zgjedhjet në Bashkinë e Shkodrës ka përfunduar dhe gjykata i ka dhënë mandatin Valdrin Pjetrit në datën 29 korrik, që do të thotë se nuk kemi të bëjmë me pavlefshmëri në zgjedhje, por vetëm me zgjedhje të reja. Ndërprerja e mandatit. Nëse akuzat e PD ndaj Valdrin Pjetrit do të dalin të vërteta, kryebashkiaku i ri nuk do ta bëjë betimin. Ai gjithashtu nuk do të japë dorëheqjen për një detyrë, të cilën nuk e ka. Mundësia e vetme e Pjetrit është të paraqitet në Komisionin Qendror të Zgjedhjeve dhe të mos pranojë mandatin. Neni 61 i ligjit nr. 139/2015 për vetëqeverisjen vendore parashikon që mandati i kryetarit të bashkisë përfundon përpara afatit në rastet kur nuk pranon të bëjë betimin, jep dorëheqjen, shkarkohet etj. Pika e fundit e këtij neni parashikon që në rastet e përfundimit të parakohshëm të mandatit, organizohen zgjedhjet e pjesshme për kryetarin e bashkisë, në përputhje me dispozitat e Kodit Zgjedhor të Republikës së Shqipërisë. Këtu në lojë do të hyjë kreu i shtetit Ilir Meta, i cili është përfshirë në një vorbull konfliktesh me shumicën qeverisëse. Kodi zgjedhor dhe roli i Metës. Neni 10 i Kodit Zgjedhor, parashikon që data e zgjedhjeve për organet e qeverisjes vendore caktohet me dekret nga Presidenti i Republikës. Në rast të ndërprerjes së mandatit, për shkaqet e parashikuara në nenin 115 të Kushtetutës, zgjedhjet mbahen jo më parë se 30 ditë dhe jo më vonë se 45 ditë nga data e njoftimit të ndërprerjes së mandatit. Sipas Kodit Zgjedhor, në çdo rast, Presidenti i Republikës nxjerr dekretin jo më vonë se 48 orë nga njoftimi për ndërprerjen e mandatit. Por a do ta zbatojë Meta Kodin Zgjedhor për të dekretuar zhvillimin e zgjedhjeve të reja në Shkodër, nëse vërtetohen akuzat ndaj Pjetrit? Kreu i shtetit nuk i njeh zgjedhjet e 30 qershorit, të cilët i ka dekretuar vetë dhe më pas anuluar. Sipas Metës zgjedhjet lokale janë në 13 tetor. Në këto kushte, Meta ka në dorë zgjidhjen e krizës në Shkodër ose thellimin e saj. Nëse Meta nuk do të dekretojë zgjedhjet e reja në Shkodër, duke njohur vetëm 13 tetorin, në këto kushte në krye të Bashkisë së Shkodrës do të qëndrojë Voltana Ademi, deri kur të zhvillohen zgjedhjen e reja.

  • Gjoka
    Nov 05, 2019., 19:42 •

    Heiko Maas, schwafelt sogar von Rechtsstaatlichkeit, wo er ein illegale Netz Gesetz organisierte, wo kein 100 Abgeordneten im Parlament waren, mit der dummen Drogen kiffenden Claudio Roth

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