Die Migration Mafia im Balkan zu dumm für Alles
Die Rot-Grüne Mafia der korruptesten und Dümmsten in der EU und Deutschland. Eine vollkommen von Georg Soros gekaufte EU Truppe, EU Delegationen mit Knut Fleckenstein und Angela Merkel mit dem UN Migrations Pakt und die NGO Mafia rund um Migrations, Drogen und Kinder Handel.
Zu dumm für Alles, wenn ständig auch die Billiarden schweren Betrugs Konsults, wie McKinsey sich immer noch in Deutschland tummeln können, wenn man zuvor alle Landesbanken ruiniert hat, bei der Bundeswehr nur sinnloses Papier produzieren und den Gender Wahn in der NATO nicht kritisieren, oder die inkompetenden Frauen Quoten. ***
Kaum zuglauben wie dumm die NATO ist, mit ihrem Gender Wahn. Das führte nun zur Versenkung des teuersten Norwegischen Kriegsschiffes, weil Frauen ohne Erfahrung, wahrscheinlich auch noch Nacht und Farbenblind, nicht einmal ein Ruderboot fahren können, aber 4 von 5 Navigatoren waren Frauen, nur mit Akademie Kenntnissen.
Quoten Frauen: EU Verbrecher Bande in Tirana, der Inkompetenz
Die verantwortliche Navigatorin war „Emilie Jakobsen“, wie man in Militär Foren diskutiert. Die Frau hatte wohl keine Erfahrung auf kleinen Booten; Null Ahnung, ist eine Quoten Frau. So ein Schiff zu steuern, da muss man sehr gut in der Nacht sehen können, Erfahrung haben und nicht den Elektronischen Unfug ablesen, jede Warnung ignorierend. Auf jedem normalen Schiff, gibt der Wachhabende Offizier die Richtung an, nicht eine Karriere Frau, als Navigatorin, die besser in einem Kindergarten arbeiten sollte. Hatte die Frau ihre Medinische Befähigung gefälscht, welche ja bei einem Autoführerschein auch Vorschrift ist, bei Sportboot Führerscheinen ebenso ob man Farbenblind ist.
Das Schiff wird wahrscheinlich nicht mehr gehoben, wieder in Betrieb gehen, weil das Salzwasser, die komplette Elektronik und Kabel Anlagen zerstörte. Auch hier fragt man sich in Norwegen, wie ein angeblich unsinkbares Schiff, sofort unter ging, trotz Wabenbau! Wie solch ein Schiff sinken kann, ist also die grosse Fragen in Norwegen, was an die Titanik erinnert, welche auch als unsinkbar galt.
“Albania” durch den Albanischen Geheimdienst Chef Fatos Klosi: KLA (UCK)
is financed by Bin Laden
die sind gut versorgt, wenn man das Dollhouse in Hamburg sieht mit dem Kosovarenj Gani Dreshaj,j. oder Rezzo Schlauch, Michael Steiner
Bewaffnung wird vertraglich vereinbart:
Den Recherchen des ARD-Politikmagazin „Report Mainz“ zufolge wurde nun bekannt, dass Absprachen und konkrete Vereinbarungen mit dem Hersteller IAI und Airbus getroffen worden seien, die eine Bewaffnung der Drohnen vorbereiten und sogar vertraglich vereinbaren sollen. „Report Mainz“ habe einen exklusiven Zugang zum vertraulichen Vertrag mit der Firma Airbus erhalten, die zusammen mit dem israelischen Partner die Drohne „Heron-TP“ an Deutschland leasen soll. Im Vertrag seien auch ganz konkrete Anforderungen für den Waffeneinsatz zu finden:
„Die deutsche Drohne muss in der Lage sein, die identifizierten Bodenziele mit (…) mitgeführter SP (Special Payload — eine Bezeichnung für die Munition) zu bekämpfen. Die Drohne muss mindestens einmal am Tag (…) die präzise Bekämpfung von mindestens zwei leichtgepanzerten (ungepanzerte Fahrzeuge) oder weichen Zielen (Menschen) nacheinander in einer Mission durchführen können.“
Die NGO Mafia, welche angeblichen Migranten erklärt, betreet, wie man mit Lügen Asyl erhält, inklusive derartiger Mafia Anwälte, Migrations Beauftragte, Organisationen. Knut Fleckenstein, sein ASB dabei, von der Kurdischen Terror Organisation PKK übernommen der AWO und Alles SPD nahe Verbrecher Organisationen.
ITS A BILLION DOLLAR INDUSTRY: Migrants are more profitable than drugs..Vicious and malicious MAFIA involved in under the table money nexus with politicians, lobbyists, refugee agencies, NGOs and Foundations..also payments being paid to media to drum up desperation conditions and staging RENT A CROWD PROTESTS……….
Arbeiter-Samariter-Bund Deutschland e.V. (ASB, Germany)
Federal Chairman: Knut Fleckenstein, MdEP
Federal Managing Director: Ulrich Bauch
Arbeiter-Samariter-Bund Deutschland e.V. (ASB)
Sülzburgstraße 140
D- 50937 Köln
Tel.: +49 221 / 47605 – 0
Fax: +49 221 / 47605 – 495
E-Mail: asb-bv@asb.de
www.asb.de
Die gekaufte Ratte: Knut Fleckenstein promotet die Albaner Mafia in die EU
Bundestag veröffentlicht Petition gegen UN-Migrationspakt: Technische Schwierigkeiten bei der Registrierung der Mitzeichner
„Wir sind arabisiert!“: Nur ein Kind von 109 Erstklässlern an Berliner Grundschule hat deutsche Eltern
Lauter Dumm Verrückte unterwegs bei Rot-Grün, den Linken
Grünen-Politiker erklärt uns, warum Deutschland vom UN-Migrationspakt „nur profitieren“ kann
Doppelmoral: UN-Klimachef schädigt Umwelt durch massive Flugreisen – Keine Kritik von GRÜNEN
Anti-Soros-Allianz: Orbán kooperiert mit Steven Bannon beim Europawahlkampf
ein krimineller Schrottladen ist die UN, vollkommen korrupt
siehe Kosovo, Ost Timor, Afrika usw.. und jetzt auch noch das!
Der totale Betrug der Migranten Mafia der UN und krimineller Politiker
Spiegel: der Migrationspakt im Spiegel
Schreiben Sie es einem Mutterkomplex zu, aber ich habe nach wie vor großes Vertrauen in Angela Merkel.
Weil man im Augenblick so viel von diesem Migrationspakt hört, begann ich dennoch einmal genauer zu schauen, was es damit auf sich hat. Ich muss sagen: Je mehr ich dazu las, desto seltsamer kam mir das Ganze vor. Ich bin Journalist. Wenn ich sehe, dass die Leute, die verantwortlich sind, herumdrucksen, werde ich misstrauisch.
Warum das Ganze?
Im „Tagesspiegel“ stieß ich zum Beispiel auf die Meldung, dass die Regierung nicht sagen wolle, wie die Verhandlungen gelaufen seien. Als sich ein Redakteur im Auswärtigen Amt erkundigte, wie es zu bestimmten Formulierungen gekommen sei, antwortete ihm ein Sprecher, nähere Informationen dazu würden gegenüber Medienvertretern „ausschließlich vertraulich“ erfolgen. Der Redakteur wollte aber für seine Leser schreiben, da nützen ihm Informationen, die vertraulich bleiben müssen, wenig. „Eine öffentliche Berichterstattung ist nach diesen Maßgaben ausgeschlossen“, schrieb er resigniert.
Ähnlich nebulös ist der Umgang mit dem Begriff „Verpflichtung“ beziehungsweise den Worten „wir verpflichten uns“. Sie kommen im Migrationspakt insgesamt 89-mal vor. In fast jedem Text zum Thema steht jetzt, dass dies nichts weiter zu bedeuten habe. „Er ist rechtlich nicht bindend, und deshalb steht Deutschland dazu“, hat Angela Merkel auf einer Pressekonferenz in Warschau erklärt. Das wiederum ist ein Satz, den man zweimal lesen muss.
Steht Deutschland zu dem Pakt, weil wir uns nicht daran halten wollen? Dann fragte man sich allerdings: warum das Ganze? Oder meint die Kanzlerin, dass Deutschland mit gutem Beispiel vorangehen sollte: Wir also gerade weil das Abkommen nicht verbindlich ist, es so behandeln sollten, als sei es das?
Zu den Folgen der Einwanderung kein Wort
Mit Uno-Dokumenten ist es wie mit Parteiprogrammen: Alle tun so, als wüssten sie, was drin steht, aber kaum jemand hat es wirklich gelesen. Das Problem des Migrationspakts ist nicht eine heimliche Agenda zum Nachteil des deutschen Volkes – das wahre Problem ist die heilige Weltfremdheit, die aus nahezu jeder Zeile spricht. Über weite Passagen liest sich das Dokument, als hätten Robert Habeck und Margot Käßmann die Federführung gehabt.
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Warum dann trotzdem nahezu alle Schurkenstaaten unterschreiben? Weil die Unterschrift Reputation verschafft. So funktioniert die ganze Uno: Man sitzt als Folterstaat im Menschenrechtsrat, wo man dann den demokratischen Ländern die Leviten lesen kann. Billiger lässt sich moralischer Zusatzgewinn nicht einstreichen.
Ich habe eine ungefähre Vorstellung, wie es weitergeht. Natürlich wird Deutschland in Marrakesch zustimmen, wenn dort der Pakt im Dezember zur Annahme vorgelegt wird. Und selbstverständlich wird Deutschland auch jedes Komma ernst nehmen. So läuft es immer. Die Einführung einer Modetorheit wie das Gendermainstreaming geht auf eine Uno-Initiative zurück. Die in Deutschland mit großer Unerbittlichkeit auf den Weg gebrachte Inklusion, die mittlerweile Heerscharen von Lehrern und Eltern in die Verzweiflung treibt, verdanken wir ebenfalls der Uno.
Kapitalvernichtung im Ausland Porsche für alle!
Deutsche Unternehmen sind exzellente Exporteure – aber miserable Auslandsinvestoren. Allein seit 2006 sind so 600 Milliarden Euro vernichtet worden. Ebensogut hätte man all die ausgeführten Porsches und Miele-Küchen gleich verschenken können, zum Beispiel an die Bundesbürger.
Das Problem ist nur: Die Deutschen sind zwar exzellente Produzenten, aber miserable Investoren. Zumindest im Ausland. Sie scheinen schlicht unfähig zu sein, das mit ihren Produkten verdiente Geld dort auch wieder gewinnbringend anzulegen. Eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (hier im PDF-Format) macht das Ausmaß der Misere deutlich. Demnach haben deutsche Investoren allein von 2006 bis 2012 im Ausland 600 Milliarden Euro verbrannt.
3.04.2009: Nato-Experte Hamilton „Deutscher Trend zur Scheckbuch-Diplomatie macht Sorgen“
USA und Europäer haben zum Nato-Gipfel ihren Afghanistan-Streit entschärft: Washington fordert zunächst keine weiteren europäischen Soldaten. Das sei keine dauerhafte Lösung, warnt Bündnis-Experte Dan Hamilton – vor allem die Zurückhaltung der Deutschen könne die Allianz zerstören.
Man hat Vorbilder aus Deutschland, über vollkommen korrupte, dumme Frauen, welche ihren Lebenslauf fälschen, mit Pseudo Vorlesungen schmücken, ständig krank geschrieben sind, wie Margarete Kopper, oder Susanne Baer**
Systemische Korruption
Peter Mühlbauer 08.04.2009
Interview mit Alexander Dill zu den Verantwortlichen für die Weltwirtschaftskrise
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Alexander Dill: Wichtig ist erstmal: Ich sage ja gar nicht, dass es eine Finanzkrise gibt, sondern ich spreche von einer systemischen Korruption in Deutschland. Verantwortlich heißt bei mir, wer für die Milliardenverluste des deutschen Steuerzahlers verantwortlich ist. In meiner Liste tauchen deshalb auch nicht der amerikanische Finanzminister oder der US-Notenbankpräsident auf, sondern ausschließlich deutsche Volkswirtschaftler, Berater der Bundesregierung und deutsche Politiker.
Wer würde zum Beispiel bei den Volkswirtschaftlern darunter fallen?
Alexander Dill: Die so genannten fünf Wirtschaftsweisen, sowohl die von 2004 wie auch die heutigen. Da denke ich zum Beispiel an Herrn Rürup und an Herrn Sinn, aber auch an Roland Berger, an Herbert Henzler von McKinsey und an Olaf Henkel. Die alle haben bereits um das Jahr 2000 herum eine völlige Aussetzung der Finanzaufsicht und eine völlige Liberalisierung der deutschen Finanzmärkte gefordert….,,,
Administrata
Trump, e trazuar nga ngjarjet e brendshme dhe ndërkombëtare ia ka
deleguar diplomacinë dhe politikën ballkanike dyshes babë e bir Soros
Produkt der dummen Gender und Quoten Frauen, ohne Verstand und korrupt:
Vollkommen korrupt: die IRZ-Stiftung mit Agnes Bernhard, die Deutsche Botschafterin Susanne Schütz, welche auch noch einer dummen Frau, ohne jede Erfahrung, die Leitung des neues Justizrates gab.Naureda Llagami, ohne Berufsausbildung, ohne jeden Beruf, nur bei einer Georg Soros NGO Geld erhalten, für Nichts tun.
Gewählt Leiter des Obersten Justizrat (KLGJ).
Oben KLGJ wird Naureda Llagami, ein Kandidat der Zivilgesellschaft sein. Die Hirnlosen Georg Soros Spinner, können keine Arbeit finden, nicht einmal als Anwalt, wie Heiko Maas.
In 2016 hatte die Frau eine Anwalts Lizens beantragt, auch als Partner der Ehefrau von Erion Veliaj: Ajola Xoxe. betreute als Anwältin berüchtigste Verbrecher aus Rumänien, welche Firmen Papiere brauchten, für Geldwäsche Betrugs Geschäfte wir Argita Berisha,mit Fazlic und ebenso daran beteiligt der Schwager von Lulzim Basha.
Naureda Llagami wird gewählt Leiter des Obersten Justiz College, eine Institution in der Auswahl der Richter zu bestimmen. Die Medien haben sehr wenig Informationen über Mrs. Llagami, die gesagt wird, haben am Supreme Court Experte Position gearbeitet. Aber es scheint, dass politische Verbindungen Mrs. Llagami in Frage fehlt es nicht. Es kann sogar sein, dass sie einer der Gründe für diese „katapultiert“ sind.
Aus einer Überprüfung durch ResPublica in offiziellen Dokumenten, scheint es, dass Mrs. Llagami Handelstätigkeit im Bereich der Rechtsberatung ausgeübt. Seine Tätigkeit begann im Jahr 2016, wenn die Registrierung in dem National Business Center gemacht wurde.
Im November 2016 Frau Llagami hat für die Aufhebung des Handelsnamen „Die Partner“ von seiner Firma (natürliche Person) angewandt. Während der Name „Die Partner“ verwendet wird und eine feste Rechtsberatung, die von Ajola Xoxe in Partnership betrieben wird. Die Frau des Bürgermeisters von Tirana Erjon Veliaj
http://boldnews.al/2018/12/21/kryetarja-e-zgjedhur-e-klgj-ish-ortake-me-gruan-e-erion-veliajt-dhe-deputeten-socialiste/
Llagami wurde zum Präsident mit zehn Stimmen gewählt, während der Vizepräsident Maxim Coku aus den Reihen der akademischen Welt gewählt wurde. Denken Sie daran, dass gestern wurde auch zum Vorsitzenden gewählt von KLP Gent Ibrahimi.
Raising KLGJ und KLP öffnet Kriegspfad gegen die Korruption. Diese beiden Gremien werden diejenigen, die die Mitglieder der Sonderstaatsanwaltschaft und dem Sondergerichts genehmigen. Mit der Gründung von KLGJ KLP und dem Weg geebnet und SPAK.
http://www.newsbomb.al/zgjidhet-kryetarja-e-klgj-ne-krye-nje-grua-nga-shoqeria-civile-emri-145839
Die Lügen Storys ein Hamburger Spiegel Modell mit allen Mitteln seit 20 Jahren um Mafiöse Umtriebe zu vertuschen. Dumm Frauen als Ministerinnen in vielen Institutionen sind Tradition.
die gesamte Erst Story über Syrien erstunken und erlogen. Dafür gabs dann Milliarden für Kriminelle, Sanktionen der EU und USA und von dem entsetzlichen Dumm Banden im Auswärtigem Amte immer dabei! In ihrer grenzenlosen Dreistigkeit, mobbte die dumme Frau, Todenhöfer: als Märchen Onkel, obwohl Alles was die Frau schrieb erstunken und erlogen war.
Wie kann eine so dumme Frau die Resort Chefin: Özlem Gezer werden, denn diese Frau ist real verantwortlich. 4 Reporter Preise
Die Frau ist schon seit 2016, für ihre Wild West Lügen und Geschichten bekannt, wurde sofort als Redakteurin beschäftigt, was genug sagt, über die dummen Quoten Frauen: Made by Springer und Angela Merkel. Die Frau hat Jura studiert natürlich bei der Hamburger Mafia, und macht dann sowas: Erpressung, Mobbing, Lügen Geschichten, Strafbewehrte Unterlassungs Erklärung
Ende August 2016 kam es in Folge eines Prozesses vor dem Landgericht Hamburg zu einem Vergleich zwischen dem Publizisten Jürgen Todenhöfer und Gezers Arbeitgeber, dem Spiegel. Dabei hat der Spiegel zu allen 14 von Todenhöfer als unwahr bezeichneten Stellen in einem von Gezer verfassten, als „der Märchenonkel“ im Spiegel Heft 3/2016 veröffentlichten Verriss des Todenhöfer-Bestsellers Inside IS – 10 Tage im „Islamischen Staat“ (C. Bertelsmann, München 2015) „strafbewehrte Unterlassungserklärungen“ unterzeichnet und auch den entsprechenden Online-Artikel entfernt.[3][4][5]
Original Gender Betrug, der Migranten Mafia, denn früher gabs solche Idioten nicht ohne Verstand beim Spiegel, wobei ich Einige sehr gut kenne bis heute, obwohl im Ruhestand
Bis es irgendwann doch nicht mehr geht. Bis er endgültig nicht mehr schlafen kann, gejagt von der Angst vor Entdeckung. Relotius bricht ein, vergangene Woche, als ihn seine Vorgesetzte Özlem Gezer, Vizechefin des SPIEGEL-Gesellschaftsressorts, zur Rede stellt und ihm auf den Kopf zusagt, dass sie ihm nicht mehr glaubt. Am Donnerstag dann setzt er sich hin mit seinen Ressortleitern, mit einem Chefredakteur, und macht reinen Tisch, oder jedenfalls das, was er dafür hält.
Spiegel
die angeblichen Wirtschafts Experten, welche von Dingen schwafeln, welche sie nicht selber verstehen
navy
Nov 25, 2018., 08:47 •
Mit US Pass ausgestattet, die Kosovo Terroristen, in der Bond Steel Anlage ausgebildet, spielten eine wichtige Rolle für Steinmeier, die EU, die USA als Mörder und Kopfabhacker, Syrien verwüsteten, ein EU Embargo 2011 verhängt wurde, Flugverbots Zonen auch von dem, Berufsverbrecher Steinmeier erneut gefordert wurden und 2 Milliarden € das Auswärtige Amt, diese Terroristen, Verbrecher inklusive White Helms in Syrien finanierte. Dumm Heiko Maas und seine Bande, legten noch einmal 1 Milliarde drauf, wo niemand weiß wo die Milliarden verblieben sind. Machwerk des korrupten Frank Walter Steinmeier, mit dem Goldman & Sachs Gangster: Peter Sutherland. Ein reines Betrugs Manöver der Finanz Mafia, um erneut MIlliarden zustehlen und um Deutschland zu verdummen. Der gesamte Gender Unfug, kommt ebenso von Peter Sutherland, der UN Organisation IOM, wo man schon viel Geld verdiente, nicht nur die Betrügerin Susanne Baer, die heute Verfassungsrichterin, ohne jede Kompetenz ist. Quoten Dumm Frau ohne jeden Beruf in Deutschland dabei, als IOM Vertreterin: Argentina Szabados
Die Goldman & Sachs Konfernez, mit dem UNHCR, IOM und natürlich dem Gangster Steinmeier, denn hohe Reisespesen gibt es auch, welche man stiehlt und abgerechnet, wie in der EU üblich.
Axel Retz: „Wer hat den UN-Migrationspakt maßgeblich verfasst und dabei eine ‚internationale Gestalterrolle‘ übernommen?“
Von Axel Retz / Gastautor24. November 2018 Aktualisiert: 24. November 2018 23:42
„Rechtlich nicht bindend, aber politisch verpflichtend“ – Ja, was ist denn das für eine Aussage der Bundesregierung, wenn nicht die, dass die Politik sich anmaßt, über dem Recht zu stehen?
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Die Antwort auf diese Frage finden Sie im „Bericht der Bundesregierung zur Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinten Nationen und einzelnen, global agierenden internationalen Organisationen und Institutionen im Rahmen des VN-Systems in den Jahren 2016 und 2017“, nachzulesen hier.
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Deutschland hat die Ausgestaltung der beiden Pakte durch Textvorschläge aktiv mitgestaltet. Beide Pakte sind als rechtlich nicht bindend, aber politisch verpflichtend konzipiert.“
Was Sie dort auf Seite 71 lesen, stellt die heutigen Statements aus Berlin als „unrichtige Tatsachendarstellung“ dar, womit sich auch erklärt, warum die Bundesregierung eine öffentliche Diskussion des Migrationspaktes fürchtete wie der Teufel das Weihwasser und sie nach Kräften zu verhindern versuchte – was aber glücklicher Weise misslang. Ich zitiere aus Seite 71/72 (Fettung einzelner Passagen durch mich):
„Auf Basis der New Yorker VN-Erklärung vom 19. September 2016 treibt die Bundesregierung zudem die Prozesse zur Erarbeitung eines Globalen Paktes für Flüchtlinge (Global Compact on Refugees, GCR) und eines Globalen Paktes für sichere, geordnete und reguläre Migration (Global Compact on Migration, GCM) politisch, inhaltlich, personell und finanziell voran und unterstreicht dadurch ihre internationale Gestalterrolle im Bereich Flucht und Migration.
https://www.epochtimes.de/meinung/ga...-a2718483.html
Direkt aus der Website des Auswärtigen Amtes, steht ja, wie man das 2006 organisierte, ich habe damals schon auf dieses Verbrecherisches Treffen von Steinmeier hingewiesen.
144 Seiten, wo Seite 71,72 besonders interessant ist, was die Banditen und Verbrecher des Auswärtigem Amtes so organisieren.
https://www.auswaertiges-amt.de/blob.pdf
[caption id="attachment_5713" align="alignnone" width="210"]
Kumanova Terroristen: 2015[/caption]
Der Maidan-Fake
Bis heute verbreiten die Medien Halbwahrheiten und Falschmeldungen über die blutigen Geschehnisse während des Maidan. Teil 1/2.
Was ist mit dem Faktor Iran?
Ad (3), d.h.: zum Einwand, ich hätte den Faktor Iran ignoriert. Nun, im letzten Artikel ganz offensichtlich. Aber nicht in meinem (dort über einen Link-Klick leicht zugänglich gemachten) allerersten Jemen-Beitrag aus den allerersten Tagen dieses Krieges im März/April 2015 (Warum Krieg gegen den Jemen jetzt?).300 kg Kokain, Griechen, warnte die albanische Mafia, Wer capo ist (Dalin Sehenswürdigkeiten Beschlagnahme von Drogen)
navy
Feb 14, 2019., 08:19 •
Kaum zuglauben, das man für die Grünen und SPD Verbrecher Banden so weiter machen will, trotz Anschläge, vieler Morder und Betrug ohne Ende. Phantasie Namen müssen geduldet werden und Mehrfach abkassieren. Die Schweiz sperrt sofort alle Gelder, auch wenn die angeblichen Asylanten in die Heimat reisen, was Verbrecher Banden mit einer gekauften Justiz heute in Deutschland dulden, damit fördern. 9 Jahre Haft für Schleuser in Italien, England sind normal.
Gescheitert sind Änderungsvorschläge bislang an Justizministerin Katarina Barley (SPD). Lorenz Caffier, Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern und Sprecher der unionsgeführten Innenressorts der Bundesländer, forderte den Bundesgesetzgeber in der „Welt“ auf, eine Lösung zu finden und Täuschungen gegenüber dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) von Asylsuchern konsequent zu bestrafen. Die Innenminister der Länder forderten ein Ende der Tatenlosigkeit des Bundes.
Asylbewerber sind bislang im Rahmen des Asylverfahrens zu keinerlei Mitwirkung verpflichtet. Selbst offensichtliche Phantasienamen müssen bei Papierlosigkeit als Ersatz akzeptiert werden. Schon beim ersten Kontakt mit einer deutschen Behörde wird einem Asylsucher der Eindruck vermittelt, dass man mit Schummeln in der Bundesrepublik weiter kommt als mit Ehrlichkeit. Ein entsprechendes Bild bekommt er von der Ethik und Moral in der Bundesrepublik. Ohne eine entsprechende Sanktionierung festgestellter Identitätstäuschungen und Rechtsverstöße wird andererseits in der Restgesellschaft, deren Rechtsverstöße etwa im Steuerbereich oder Straßenverkehr sanktioniert werden, die Akzeptanz für Asylsucher weiter abnehmen.
Bereits Ende 2017 hatten sich auf Antrag des damals noch rot-grün regierten Nordrhein-Westfalen die Justizminister von Bund und Ländern mit dem Thema befasst. Es blieb dabei, dass im Asylverfahren auch wiederholte falsche Angaben von Asylsuchern zu Alter, Identität oder Staatsangehörigkeit nicht strafbar sind.
Die Opposition im Bundestag, vor allem FDP und AfD, forderten die Regierung zum Handeln auf, weil eine zuverlässige Identitätsfeststellung die Voraussetzung eines rechtsstaatlichen Asylverfahrens ist. Aber auch zur Bekämpfung von Sozialmissbrauch sowie aus Sicherheitsgründen hätte die Bundesregierung schon längst gehandelt haben müssen.
Bestechungsverdacht in Generalkonsulat 12.000 Dollar für ein deutsches Visum